Artikel

13.06.2013 Artikel

Klimawandel gefährdet Menschenrechte

Die von den Menschen eingeleitete Erderwärmung beeinträchtigt auch die Menschenrechte, weil den betroffenen Menschen die Lebensgrundlagen entzogen werden. Deshalb will die SPD-Fraktion den Klimawandel als menschenrechtlich relevantes Problem in die internationale Menschenrechtsdebatte einbringen.

13.06.2013 Artikel

KFOR sichert Frieden und Stabilität

Deutsche Soldatinnen und Soldaten werden sich für ein weiteres Jahr im Rahmen des KFOR-Mandats an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo beteiligen. Auch die SPD-Fraktion stimmt dieser Verlängerung zu.

13.06.2013 Artikel

Klimaschutz duldet keinen Aufschub

Klimaschutz kommt nicht aus der Mode. Er muss sein: in Deutschland, Europa und weltweit. Die Bundesregierung hat die Klimaschutzpolitik aufgegeben und bremst wo sie kann. Die SPD-Fraktion fordert Maßnahmen in verschiedenen Anträgen.

13.06.2013 Artikel

Die CSU und ihre Lüge von der PKW-Maut

Die CSU will eine PKW-Maut nur für Ausländer einführen. Doch das ist rechtlich gar nicht möglich. Egal, wird trotzdem gefordert. Und was sagt die Bundesregierung dazu?

13.06.2013 Artikel

Achte Werkstatträtekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion

Am 12. Juni fand zum achten Mal die Werstatträtekonferenz der SPD-Fraktion in Berlin statt. 200 Werkstatträte diskutierten mit den SPD-Abgeordneten über weitere Verbesserungen für Menschen mit Behinderung.

12.06.2013 Artikel

Mehr Platz für die Öffentlichkeit schaffen

Bei gesellschaftlich bedeutsamen Gerichtsverfahren sollte dem gesteigerten Interesse der Allgemeinheit nachgekommen werden. Das Problem: Platzmangel. Die Lösung : Videoübertragung in einen anderen Raum.

12.06.2013 Artikel

Sport und Kultur gehören ins Grundgesetz

Spitzenpolitiker aller Bundestagsfraktionen diskutieren beim Deutschen Olympischen Sportbund die Bedeutung von Sportförderung, Prävention und den Kampf gegen Doping. Die SPD hat hier vorgelegt.

12.06.2013 Artikel

Gemeinsam gegen Antisemitismus

Es ist die Pflicht der Politik, entschlossen gegen jede Form von Antisemitismus vorzugehen. Kommunen, Länder und der Bund sind in der Verantwortung. Denn Antisemitismus ist kein Phänomen aus alten Zeiten.

12.06.2013 Artikel

Ganz Ohr für Bürgerinnen und Bürger

Im Jahr 2012 gab es einen leichten Anstieg bei den Petitionen. 15.724 Petitionen haben die Bürgerinnen und Bürger beim Petitionsausschuss eingereicht. Bei 251 Werktagen ergeben sich daraus 63 Zuschriften pro Tag.

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