Artikel

04.08.2013 O-Ton von Thomas Oppermann

Pofalla hat Parlament und Öffentlichkeit gezielt getäuscht

Laut SPIEGEL hat der deutsche Nachrichtendienst BND in großem Stil Metadaten an die NSA geliefert. Thomas Oppermann verlangt Aufklärung und kündigt Konsequenzen für Kanzleramtschef Pofalla an.

03.08.2013 O-Ton von Thomas Oppermann

Friedrich muss die Doping-Studie freigeben

Laut einer bis dato unveröffentlichen Studie wurden in Deutschland jahrelang Doping-Mittel an Sportler verteilt. Thomas Oppermann findet dafür deutliche Worte und verlangt vom Bundesinnenminister rasche Aufklärung.

02.08.2013 Interview

Die Menschen in Deutschland vor einer millionenfachen Ausspähung schützen

Der Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann fordert, die schrankenlose Ausspähung durch die NSA mit politischen Mitteln zu stoppen - und erklärt, was er im Gespräch mit der US-Regierung tun würde.

02.08.2013 O-Ton von Axel Schäfer

Silvio Berlusconi ist ein Krimineller

Silvio Berlusconi ist höchstrichterlich verurteilt worden. Fraktionsvize Schäfer fordert, dass er kein politisches Amt mehr bekleiden darf - und findet deutliche Worte für Merkels kritiklose Treue zu Berlusconi.

01.08.2013 O-Ton von Thomas Oppermann

Pofalla hat offenbar nicht die ganze Wahrheit gesagt

Mit der NSA-Software XKeyScore kann viel mehr überwacht werden als bisher angenommen. Thomas Oppermann stellt klar: "Eine solche Totalüberwachung ist mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbaren."

01.08.2013 Artikel

Betreuungsgeld verhindert Chancengleichheit

Am 1. August tritt der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz in Kraft, den die SPD in der Großen Koalition durchgesetzt hatte. Kontraproduktiv ist hingegen das schwarz-gelbe Betreuungsgeld.

31.07.2013 O-Ton von Hubertus Heil

Arbeitsmarkt braucht dringend neue Impulse

Die schwierige wirtschaftliche Lage in Europa schlägt sich nun auch auf dem deutschen Arbeitsmarkt nieder. Zeit für einen Politikwechsel mit aktiver Arbeitsmarktpolitik, sagt Fraktionsvizechef Hubertus Heil.

31.07.2013 O-Ton von Rainer Arnold

De Maizière lügt ein zweites Mal

Der Verteidigungsminister hat mit seinen heutigen Einlassungen vor dem Untersuchungsausschuss endgültig bewiesen, dass er die Unwahrheit sagt. Rainer Arnold nimmt Stellung zu de Maizières Behauptungen.

30.07.2013 O-Ton von Joachim Poß

Gegner der Vermögensteuer verlieren Argumente

Trotz des schwierigen konjunkturellen Umfelds zu Jahresbeginn hat das Geldvermögen in Deutschland weiter zugenommen. Fraktionsvize Poß sagt, eine höhere Vermögensbesteuerung geht nicht an die Substanz.

30.07.2013 O-Ton von Frank-Walter Steinmeier

Nahost-Gespräche vor allem dank John Kerry

SPD-Fraktionschef Steinmeier lobt das Engagement des US-Außenministers im Bemühen um Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern. Auch Deutschland könnte mehr tun.