Artikel

09.10.2013 Artikel

Der neu gewählte Bundestag 2013

Die Wählerinnen und Wähler haben entschieden: Am 22. September 2013 wählten sie die Abgeordneten des 18. Deutschen Bundestages. Die SPD ist in der neuen Wahlperiode mit 193 Abgeordneten im Deutschen Bundestag vertreten.

09.10.2013 O-Ton von Thomas Oppermann

Bodo Ramelow ist kein Staatsfeind

Das Bundesverfassungsgericht hat die Überwachung des Linken-Politikers Ramelow durch den Verfassungsschutz verboten. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Oppermann begrüßt die Entscheidung.

08.10.2013 Artikel

Sterben beenden und Menschen aus Seenot retten

Wir müssen das Sterben an den Außengrenzen der EU beenden. Wir unterstützen den Vorschlag der EU-Kommission, Grenzschutzeinsätze menschenrechtskonform auszugestalten. Die Menschen müssen aus Seenot gerettet werden und Zugang zu Asylverfahren in der EU bekommen, sagt der migrationspolitische Sprecher.

30.09.2013 Artikel

Steinmeier weist Plagiatsvorwürfe zurück

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier wird vorgeworfen, er habe in seiner Doktorarbeit plagiiert. Dazu stellt Steinmeier klar: "Die gegen mich gerichteten Plagiatsvorwürfe weise ich mit aller Entschiedenheit zurück."

29.09.2013 O-Ton von Joachim Poß

Steuererhöhungen für Union kein Tabu mehr

Das Bundesfinanzministerium prüft laut Medien Steuererhöhunen - dementiert das aber. SPD-Fraktionsvize Joachim Poß sagt dazu: Die Union muss die gesellschaftlichen und finanziellen Realitäten anerkennen.

25.09.2013 Artikel

Steinmeier und Oppermann mit großer Mehrheit wiedergewählt

An diesem Dienstag ist Frank-Walter Steinmeier als Fraktionschef der SPD-Bundestagsfraktion wiedergewählt worden. Steinmeier bedankte sich für das "hohe Maß an Vertrauen und den großen Zuspruch". Auch Thomas Oppermann wurde als Parlamentsgeschäftsführer bestätigt.

25.09.2013 O-Ton von Hubertus Heil

Mindestlohn kommt auch ohne Hilfe der Linkspartei

Die Linkspartei versucht offenbar, die SPD mit Taktikspielen beim gesetzlichen Mindestlohn zu ködern. SPD-Fraktionsvize Heil stellt klar: Der gesetzliche Mindestlohn kommt auch ohne Nachhilfe der Linkspartei.

25.09.2013 Artikel

Abschied von 40 SPD-Abgeordneten

33 altgediente SPD-Fraktionsmitglieder sind zur Bundestagswahl am 22. September nicht mehr angetreten. Weitere sieben Abgeordnete sind leider nicht wieder in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Hier finden Sie einige Informationen zu Abgeordneten, die dem 18. Bundestag nicht mehr angehören.

23.09.2013 Interview

Keine Koalition mit den Linken

Der Souverän hat gesprochen, die SPD wird nun dafür arbeiten, in den nächsten vier Jahren so aufgestellt zu sein, dass sie die Union wieder auf Augenhöhe angreifen kann - sagt SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann.

20.09.2013 Interview

Die gläserne Decke in den Hochschulen durchbrechen

Die Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung erläutert im Interview mit spdfraktion.de, wie Frauen in der Forschung und Wissenschaft benachteiligt werden und was konkret dagegen getan werden muss.