Artikel

20.02.2014 Artikel

Koalition stärkt hausärztliche Versorgung

Hausärztinnen und Hausärzte werden von dem Koalitions-Gesetzentwurf, den der Bundestag am 20. Februar 2014 beschlossen hat, profitieren. Außerdem wird das Preismoratorium für patentgeschützte Arzneimittel bis Ende 2017 verlängert, um die Ausgaben der Krankenversicherungen zu dämpfen.

20.02.2014 Artikel

Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung eingesetzt

Der Bundestag hat am 20. Februar 2014 den Antrag der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Die Linke und Bündnis90/Die Grünen zur Einsetzung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung für die 18. Legislaturperiode beschlossen.

20.02.2014 Artikel

Schulobstgesetz ändern

Der Bundestag hat das Schulobstgesetz geändert. Damit wird den Bundesländern ermöglicht, bereits im Schuljahr 2014/15 von der erhöhten Kofinanzierung zu profitieren.

18.02.2014 Standpunkt

Es kann nicht falsch sein, die Wahrheit zu sagen

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann nennt den Rücktritt von Hans-Peter Friedrich tragisch. Er stellt aber auch klar, dass seine Offenlegung, wer wann was über die Vorgänge um Sebastian Edathy wusste, richtig gewesen sei. Dazu habe es keine Alternative gegeben.

16.02.2014 Interview

Keiner von uns hat Edathy einen Hinweis gegeben

SPD-Fraktionschef Oppermann erklärt, er habe sich entschieden, am 13. Februar die ganze Wahrheit auf den Tisch zu legen, weil ihm auch konkrete Presseanfragen vorlagen. Diese habe er ehrlich beantworten wollen.

15.02.2014 O-Ton von Thomas Oppermann

Erklärung zu Edathy war mit Friedrich abgestimmt

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagt, dass der frühere Landwirtschaftsminister Friedrich über seine Erklärung zu Edathy vom 13. Februar informiert gewesen sei.

14.02.2014 Artikel

Abgeordnetenentschädigung wird neu geregelt

Der Bundestag berät diese Woche über Neuregelungen zur Entschädigung von Abgeordneten, ihre Altersversorgung und die Strafbarkeit von Abgeordnetenbestechung. Lesen Sie hier die Vorschläge und Hintergründe.

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z.B. 08.11.2024
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