Artikel

21.03.2014 O-Ton von Sönke Rix

Eckpunkte zum Elterngeld Plus sind gut für junge Eltern

Der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion lobt: Mehr Partnerschaftlichkeit, mehr Zeit für Familie und gleichzeitig Anschluss an den Beruf halten - die Eckpunkte zum Elterngeld Plus von Familienministerin Schwesig sind ein richtiger Schritt.

21.03.2014 O-Ton von Gabriela Heinrich

Recep Tayyip Erdoğan soll Twitter wieder freigeben

Twitter ist in der Türkei gesperrt. Die Berichterstatterin der SPD-Fraktion für Presse- und Meinungsfreiheit, Gabriela Heinrich, sagt: "Das widerspricht den europäischen Menschenrechtsstandards und ist Zensur". Twitter sei umgehend wieder freizugeben.

20.03.2014 Interview

Der Mindestlohn verbessert das Leben von Millionen

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion Lambrecht begründet im Interview den flächendeckenden Mindestlohn und erklärt, warum sie es zynisch findet, bei der Rente mit 63 von Frühverrentung zu reden.

20.03.2014 Artikel

U-Ausschuss zur NSA-Affäre legt los

Alle Fraktionen des Bundestages setzen gemeinsam einen Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre ein. Zu klären gilt: Wer wusste wann was über wen? Und wie kann man die Deutschen besser vor Spionage schützen?

20.03.2014 Artikel

Adoptionsrecht für Homosexuelle wird ausgebaut

Noch immer sind gleichgeschlechtliche Paare nicht völlig gleichgestellt, aber demnächst können Schwule und Lesben die Adoptivkinder ihrer Lebenspartner adoptieren. Dazu werden jetzt die Gesetze geändert.

20.03.2014 Artikel

Ukraine-Konflikt darf nicht eskalieren

SPD-Fraktionschef Oppermann warnt vor einer „Putin-Doktrin“, die ein Interventionsrecht Russlands überall dort bedeute, wo Russen leben. Er benennt auch Erwartungen an die ukrainische Regierung.

20.03.2014 Artikel

Verpackungsverordnung geändert

Am 20. März hat der Bundestag die sechste Änderung der Verpackungsverordnung beschlossen (Drs. 18/496, 18/830). Damit wird eine Richtlinie der EU-Kommission vom Februar 2013 in deutsches Recht umgesetzt.

18.03.2014 Standpunkt

Die Situation in der Ukraine bleibt dramatisch

Das Referendum über die Zukunft der Krim verstoße gegen das Völkerrecht und gegen die Verfassung der Ukraine, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Es sei nun wichtig, die Lage vor allem in der Ostukraine zu beruhigen und eine Eskalation zu verhindern. Außerdem zieht Oppermann eine Bilanz über die ersten hundert Tage der Großen Koalition.

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z.B. 08.11.2024
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