Artikel

08.05.2014 Artikel

Aufgeben ist keine Option!

In der Debatte zur Ukraine forderten die SPD-Abgeordneten eine Stärkung der OSZE-Beobachter und ein neues Treffen der Verhandlungspartner.

08.05.2014 Artikel

Hilfe für syrische Flüchtlinge ausweiten

Die Lage der syrischen Bevölkerung und der Flüchtlinge bleibt weiterhin angespannt. Die SPD-Fraktion fordert die Bundesregierung daher auf, sich weiterhin für die nötige humanitäre Hilfe einzusetzen.

08.05.2014 Artikel

Snowden soll als Zeuge gehört werden

Der NSA-Untersuchungsausschuss will Edward Snowden als Zeugen vernehmen. Wo das geschehen kann, soll nun mit seinem Anwalt geklärt werden.

08.05.2014 Artikel

SPD-Fraktion verleiht Otto-Wels-Preis für Demokratie

Die SPD-Bundestagsfraktion hat am Mittwoch zum zweiten Mal den Otto-Wels-Preis für Demokratie verliehen. Ausgezeichnet wurden gemeinnützige Kulturinitiativen, die sich für Integration und Demokratie engagieren.
07.05.2014 Artikel

Mut der DDR-Bürger würdigen

Den 25. Jahrestag der letzten Kommunalwahlen in der DDR im Mai 1989 hat der Deutsche Bundestag heute mit einer Debatte gewürdigt. Die Wahlen waren von der Staats- und Parteiführung massiv gefälscht worden und waren einer der Auslöser der friedlichen Revolution in der DDR.

06.05.2014 Standpunkt

„Investieren – Konsolidieren – Entlasten“

Wir unterstützen die Forderung nach Abmilderung der kalten Progression, schreibt Thomas Oppermann in seinem Standpunkt. "Wir sehen den Bundesfinanzminister in der Pflicht, ein Konzept vorzulegen, wie der Abbau der kalten Progression und die im Koalitionsvertrag vereinbarten Investitionen einschließlich der Entlastungen der kommunalen Haushalte gleichzeitig finanziert werden können, ohne das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts aufzugeben."

06.05.2014 O-Ton von Christian Flisek

Snowden bald vernehmen

Christian Flisek, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss, wird sich dafür einsetzten, dass der NSA-Whistleblower Edward Snowden bald vernommen werden kann.

05.05.2014 Artikel

Inklusion und Spitzensportförderung

Die Arbeitsgruppe Sport der SPD-Fraktion hat am 5. Mai 2014, dem europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, Sportlerinnen und Sportler des deutschen Paralympic-Teams zu einem Gespräch im Deutschen Bundestag begrüßt.

03.05.2014 O-Ton von Thomas Oppermann

"Das ist ein guter Tag"

"Der Dialog mit der russischen Seite war offensichtlich richtig und erfolgreich", erklärt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann zur Freilassung der OSZE-Beobachter in der Ukraine.

02.05.2014 O-Ton von Christian Flisek

"Snowden möglichst bald befragen"

"Ich persönlich halte es nach wie vor für rechtlich möglich, dass Edward Snowden auch in Berlin vom Ausschuss befragt werden kann", erklärt der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss NSA. Fest stehe, dass Snowden als Zeuge im Interesse zügiger Aufklärung möglichst bald befragt werden müsse.

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