Artikel

12.06.2014 O-Ton von Elvira Drobinski-Weiß

Nationaler Ausstieg aus dem Anbau genveränderter Pflanzen möglich

Die stellvertretende landwirtschaftspolitische Sprecherin, Elvira Dobrinski-Weiß, begrüßt die heutige Entscheidung des EU-Umweltministerrats zum nationalen Ausstieg aus dem Anbau genveränderter Pflanzen. Allerdings sei der Antrag der Koalitionsfraktionen besser geeignet gewesen als der EU-Beschluss.

11.06.2014 O-Ton von Sören Bartol

Verkehrswege fit für die Zukunft machen

Anlässlich der heute vorgestellten Verkehrsprognose 2030 fordert SPD-Fraktionsvize Sören Bartol, die Investitionen auf die Hauptverkehrsachsen zu konzentrieren, dort wo der Verkehr wachsen werde. Damit Deutschland nicht im Stau stecken bleibe.

10.06.2014 O-Ton von Thomas Oppermann

Gegen die NPD brauchen wir klare Worte

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann begrüßt, dass das Bundesverfassungsgericht die Klage der rechtsextremen NPD gegen die Äußerung von Bundespräsident Joachim Gauck, die Rechtsextremisten seien "Spinner", abgewiesen hat.

10.06.2014 O-Ton von Axel Schäfer

Reise von Merkel nach Schweden ist richtig

In Stockholm könne die Kanzlerin gegenüber den drei Regierungschefs David Cameron, Mark Rutte und Fredrik Reinfeld Überzeugungsarbeit leisten, sagt SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer. Ziel sei, dass der Europäische Rat dem fraktionsübergreifenden Vorschlag des Europäischen Parlamentes für den christdemokratischen Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker folge.

09.06.2014 O-Ton von Katja Mast

Es muss Schluss sein mit Generation Praktikum

Im Rahmen des Mindestlohns sei eine Vereinbarung mit der Union zum Umgang mit Praktika notwendig, sagt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales, Katja Mast.

06.06.2014 Artikel

Neue Regelungen zur Antiterrordatei

Der Bundestag hat am Donnerstag erstmals über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Antiterrordateigesetzes beraten. Mit dem Gesetz soll eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom April 2013 umgesetzt werden.

06.06.2014 Artikel

Gleichstellung kommt voran

Künftig werden eingetragene Lebenspartnerschaften steuerlich genauso behandelt wie Ehen. Das hat der Bundestag am Donnerstag mit einem Gesetz beschlossen. Bisher wurden Ehen steuerlich bevorteilt. Diese Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Paare wird jetzt beendet.

06.06.2014 Artikel

Koalition will Asylrecht ändern

Der Bundestag hat am Freitag in 1. Lesung einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung des Asylrechts beraten. Damit sollen weitere Staaten in die Liste sicherer Herkunftsstaaten aufgenommen werden. Gleichzeitig sollen Asylbewerber und Geduldete einen schnelleren Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt bekommen.

06.06.2014 Artikel

SPD-Fraktion startet Dialogreihe zur „Digitalen Agenda“

In einer neuen Gesprächsreihe widmet sich die SPD-Fraktion den Herausforderungen des digitalen Zeitalters. In der Auftaktverantaltung ging es um die Frage, wie die Freiheit und Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger sowie die Interessen von Unternehmen im Internet besser geschützt werden können.

05.06.2014 Artikel

KFOR-Mandat im Kosovo fortsetzen

Die Bundestag hat den Antrag der Bundesregierung zur Verlängerung des KFOR-MAndats im Kosovo beschlossen, um die Lage vor Ort auch zukünftig mit der Unterstützung deutscher Soldatinnen und Soldaten zu stabilisieren.

Seiten

z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang