Artikel

18.09.2014 O-Ton von Axel Schäfer

Die EU muss in Vielfalt geeint sein

Die Schotten stimmen über ihre Abspaltung von Großbritannien ab. Der stellvertretende Fraktionschef Axel Schäfer warnt: "Die Sorge ist groß, dass bei einem ‚Ja‘ zur Abspaltung weitere Regionen in der EU diesem Beispiel folgen".

18.09.2014 O-Ton von Hubertus Heil

Freihandelsabkommen soll Maßstäbe für fairen Handel setzen

Anlässlich des gemeinsamen Papiers von Wirtschaftsministerium und DGB zum transatlantischen Freihandelsabkommen, sagt SPD-Fraktionsvize Heil: Handelshemmnisse sollten fallen, Umwelt-, Arbeits- und Verbraucherschutzstandards nicht.

18.09.2014 Artikel

TTIP muss den Bürgern nutzen

Die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen laufen auf Hochtouren. Nun haben DGB und Wirtschaftsministerium ein gemeinsames Papier vorgelegt. SPD-Fraktionsvize Heil begrüßt den Inhalt.

17.09.2014 O-Ton von Ute Vogt

Tierschutzgesetz jetzt auf den neuesten Stand bringen

Landwirtschaftsminister Schmidt hat seinen Tierschutzplan vorgestellt. Darin skizziert er, wie er das Wohlergehen der Tiere verbessern möchte. SPD-Fraktionsvizin Vogt begrüßt die Ankündigungen. Beim Tierschutz dürfe es keine Wartezeit mehr geben.

16.09.2014 Artikel

Die Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen

Die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ist ein zentrales Vorhaben der Koalition. Die Fraktionen von SPD und Union haben dazu eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Hier ist ein Beschluss der SPD-Fraktion zu lesen.

10.09.2014 Artikel

Bundestag erinnert an Ausbruch des Zweiten Weltkriegs

Der Deutsche Bundestag hat an den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs vor 75 Jahren erinnert. Der polnische Staatspräsident Komorowski folgte der Einladung des Parlaments und sprach in der Gedenkstunde - auch über die Gegenwart.

10.09.2014 Artikel

Keine Politik mehr zulasten jüngerer Generationen

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann macht in seiner Rede einen Parcours über die wichtigsten Themenfelder der Koalitionsvorhaben - und unterbreitet dem Parlament einen gänzlich neuen Vorschlag.

10.09.2014 Artikel

NSA-Skandal darf nicht ohne Folgen bleiben

Der SPD-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss Christian Flisek erläuterte vor Vertretern der Medien die Agenda für die Ausschussarbeit. Zunächst geht es um die Kooperation der deutschen Dienste mit denen der Five-Eyes-Staaten.

09.09.2014 Artikel

Der Haushalt 2015 bedeutet eine Zeitenwende

Erstmalig seit 1969 ist vorgesehen, dass ein Bundeshaushalt ohne neue Schulden auskommt. In den kommenden zwei Monaten wird das Parlament den Haushaltsentwurf für 2015 intensiv beraten.

09.09.2014 O-Ton von Frank-Schwabe

Europa muss in Klimapolitik wieder Vorreiter werden

Der Klimaschutzberichterstatter der SPD-Fraktion fordert anlässlich der neuen Messungen der Weltorganisation für Meteorologie eine Reform des Emissionshandels. Denn die Treibhausgase erreichen einen Höchststand.

Seiten

z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang