Artikel

24.09.2014 Artikel

Ebola-Epidemie: humanitäre und wirtschaftliche Katastrophe eindämmen

Die Ebola-Epidemie in Afrika gilt als die schwerste seit Entdeckung des Virus. Angesichts der Katastrophe hat sich der Deutsche Bundestag in einer Debatte mit der Lage in den betroffenen Ländern beschäftigt.

24.09.2014 Artikel

Traditioneller Dialog mit Betriebs- und Personalräten

"Arbeit wertschätzen": In Berlin diskutierten Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Fraktion mit Betriebs- und Personalräten über Leiharbeit, den Missbrauch von Werkverträgen, die Tarifautonomie und die Wirkung des Mindestlohns.

23.09.2014 Standpunkt

Wir wollen Elternzeit und Elterngeld flexibler gestalten

Der Fraktionschef fordert Initiativen zu mehr Wahlbeteiligung im Land. Oppermann lobt zudem das ElterngeldPlus sowie die Pläne, Familienzeiten und Arbeitszeiten flexibler zu handhaben. Beide Elternteile benötigten Chancen auf dem Arbeitsmarkt.

23.09.2014 Artikel

Mietpreisbremse und Bestellerprinzip auf den Weg gebracht

SPD- und Unionsfraktion einigen sich über die Mietpreisbremse: Mietsteigerungen werden wirksam begrenzt, Investitionen für erforderliche Neubauten bleiben möglich. Es gibt Änderungen im Maklerrecht.

22.09.2014 O-Ton von Frank Schwabe

Klimaschutz-Anstrengungen vervielfachen

An diesem Dienstag findet der UN-Sondergipfel zur internationalen Klimapolitik in New York statt. Frank Schwabe, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, ruft alle Beteiligten dazu auf, dort konkrete Vorschläge für die Umsetzung des Klimaaktionsplans zu entwickeln.

21.09.2014 Interview

Die Fragenkultur im Bundestag muss lebendiger werden

SPD-Fraktionschef Oppermann schlägt im Interview eine neue Debattenkultur im Bundestag vor. Minister und Kanzlerin sollten bei Fragestunden anwesend sein. Oppermann äußert sich zudem zu Familienpflegezeiten.

19.09.2014 Artikel

Der Doppelpass kommt!

Es ist ein Meilenstein im deutschen Staatsbürgerschaftsrecht und eine Erleichterung für hunderttausende Betroffene: Nach dem Bundestag hat nun auch der Bundesrat zugestimmt, die Optionspflicht neu zu regeln.

19.09.2014 O-Ton von Katja Mast

Sanktionsregeln vereinfachen, nicht abschaffen

In der Presse heißt es irrtümlich, die SPD-Fraktion erwäge, Sanktionsregeln für ALG-II-Empfänger zu lockern oder abzuschaffen. Katja Mast stellt das nun richtig: "Die derzeitigen Regelungen sind zu kompliziert und führen in den Jobcentern zu einem hohen Verwaltungsaufwand".

19.09.2014 O-Ton von Eva Högl

Asylrecht nicht nur verschärft, sondern verbessert

SPD-Fraktionsvizin Högl äußert sich anlässlich der Abstimmung im Bundesrat zum Asylrecht: "Wir erleichtern den Arbeitsmarktzugang für Asylbewerber und Geduldete und befreien ihn von bürokratischen Hürden."

19.09.2014 O-Ton von Carsten Schneider

Kein Aufweichen der Übergangsregeln bei Trennbanken

Der SPD-Fraktionsvize mahnt: "Die Abtrennung bestimmter riskanter Geschäfte, wie Kredite an Hedgefonds, vom Kerngeschäft der Banken ist eine zentrale Lehre aus der Finanzkrise." Schneider verweist auf den Koalitionsvertrag.