Artikel

10.10.2014 Artikel

Breitbandausbau vorantreiben

Damit die im Koalitionsvertrag vereinbarten Ausbauziele der Internetversorgung auch erreicht werden können, fordern die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung auf, die bisherige Breitbandstrategie des Bundes umfassend weiterzuentwickeln.

10.10.2014 Artikel

Bund soll Wissenschaft besser fördern können

Der Bundestag hat die von der Regierung geplante Grundgesetzänderung beraten. Das Kooperationsverbot soll gelockert werden, damit Bund und Länder dauerhaft in Wissenschaft, Forschung und Lehre zusammenarbeiten können.

10.10.2014 Artikel

Ostdeutsche haben Freiheit selbst erkämpft

Die friedliche Revolution in der DDR vor 25 Jahren hat die Mauer eingerissen. Die Tatkraft der Ostdeutschen und die Solidarität der Westdeutschen bedeuten eine beachtliche Aufbauleistung. Doch es gibt immer noch Unterschiede.

09.10.2014 Artikel

Wahl der Verfassungsrichter transparenter machen

Anstelle der bisherigen indirekten Wahl durch den Wahlausschuss findet die Wahl von Bundesverfassungsrichterinnen und -richtern zukünftig ohne Aussprache unmittelbar im Plenum statt.

09.10.2014 O-Ton von Hubertus Heil

Wir kommen konjunkturell in raueres Fahrwasser

Hubertus Heil, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, anlässlich der heute vorgestellten Gemeinschaftsdiagnose der Wirtschaftsforschungsinstitute:

09.10.2014 Artikel

In Bildung und Chancengleichheit investieren

Leistungen sollen spürbar verbessert, mehr Studierende gefördert und die Länder von den BAföG-Zahlungen befreit werden. "Das ist ein großer Schritt in der deutschen Bildungspolitik", betonte SPD-Fraktionschef Oppermann.

09.10.2014 Artikel

Gute Arbeit weltweit

Weltweit müssen soziale, ökologische und menschenrechtliche Standards für Produktion und Handel gelten und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gute Arbeit vorfinden - so fordert es ein Antrag der Koalitionsfraktionen, der im Deutschen Bundestag debattiert wurde.

09.10.2014 Artikel

Treibhausgase in Biokraftstoffen reduzieren

Die bisherige Biokraftstoffquote wird ab 2015 auf eine Quote zur Minderung von Treibhausgasen umgestellt. Dies hat der Bundestag am 9. Oktober beschlossen.

08.10.2014 O-Ton von Katja Mast

Regierung unterstützt junge Arbeitslose aus Europa

Zum EU-Beschäftigungsgipfel in Mailand sagt die Sprecherin für Arbeit und Soziales: "Die Haushaltsmittel für das Programm MobiPro EU wurden von Bundesministerin Andrea Nahles für die Jahre 2013 bis 2018 von ursprünglich 139 Millionen Euro auf 560,1 Millionen Euro deutlich erhöht."

08.10.2014 Artikel

"Wir werden die Bundeswehr stärken"

Ein Gutachten legt erhebliche Mängel bei der Bundeswehr offen, bei Rüstung und Ausstattung. Die SPD-Fraktion unterstützt die Verteidigungsministerin bei der Problemlösung, verlangt aber ein Umdenken im Ressort.

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z.B. 08.11.2024
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