Artikel

14.11.2014 Artikel

Pflege, Familie und Beruf unter einen Hut bringen

Die SPD-Bundestagsfraktion will seit langem für diejenigen, die nahe Angehörige pflegen, die Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf verbessern. Dazu hat der Bundestag nun einen Gesetzentwurf diskutiert.

13.11.2014 Artikel

Missionen der Vereinten Nationen verlängert

Die Bundesregierung hat dem Deutschen Bundestag in dieser Sitzungswoche zwei Anträge zur Abstimmung vorgelegt, mit denen im Südsudan sowie in Darfur Missionen der Vereinten Nationen (VN) verlängert werden sollen. Beide Missionen finden bereits unter Beteiligung der Bundeswehr statt.

13.11.2014 Artikel

Zusammenarbeit mit BND brachte USA zu wenig

Sein Eindruck, dass die USA das gemeinsame „Eikonal“-Projekt mit dem BND beendet hätten, habe sich durch die Beweisaufnahme verstärkt, hat Christian Flisek, SPD-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, berichtet. Aus seiner Sicht spreche die Möglichkeit der öffentlichen Befragung operativ tätiger BND-Mitarbeiter und -mitarbeiterinnen durch den Untersuchungsausschuss dafür, dass der BND ein ernsthaftes Interesse an Transparenz habe. Doch es seien noch Fragen offen.

13.11.2014 O-Ton von Hubertus Heil

BAföG-Reform ist gemeinsamer Kraftakt dieser Koalition

SPD-Fraktionsvize Heil kommentiert die Verabschiedung der BAföG-Novelle und der Änderung Artikel 91b GG im Bundestag: Die Verfassungsänderung eröffnet dem Bund neue Möglichkeiten im Hochschulbereich.

13.11.2014 Artikel

Sehnsucht nach Zuwendung

Sehr einfühlsam hat das Parlament am Donnerstag eine Orientierungsdebatte zur Sterbehilfe geführt. Dabei wurden unterschiedliche Positionen deutlich, ob es neuer gesetzlicher Regelungen bedarf.

13.11.2014 Artikel

IGe-Leistungen: Wissen, was wichtig für unsere Gesundheit ist

Der IGeL-Markt ist bisher nicht reguliert. Die Ärzteschaft, die zunehmend wirtschaftlichen Nutzen aus IGeL ziehen, stehen einem unwissendem und sich in emotionaler Notlage befindlichem Patienten. Die Zusage von der Unterstützung durch das BMJV durch Finanzierung jeglicher Art von Verbraucherinformation.
Fazit: Es ist notwendig, dass eine Aufklärungspflicht durch gesetzliche Krankenkassen zu IGe-Leistungen sowie schnellere Aufnahme von Leistungen in den GKV-Leistungskatalog.

12.11.2014 O-Ton von Hubertus Heil

Gutachten der Sachverständigen nicht auf Höhe der Zeit

SPD-Fraktionsvize Heil äußert sich zum Gutachten des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung: "Die aktuellen politischen Debatten sind weiter, als es die Gutachter unterstellen."

Seiten

z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang