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17.11.2014 O-Ton von Thomas Oppermann

SPD-Fraktion hält am Klimaziel für 2020 fest

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erklärt, dass die SPD-Fraktion nach wie vor den Kohlendioxid-Ausstoß gegenüber 1990 bis 2020 um 40 Prozent reduzieren will.

17.11.2014 O-Ton von Frank Schwabe

Erdgasförderung: Menschen und Trinkwasser schützen

Die SPD-Fraktion werde dafür sorgen, dass der Geist des gemeinsamen Eckpunktepapiers zur Erdgasförderung des Wirtschafts- und des Umweltministeriums aus dem Sommer auch umgesetzt werde, erklärte der stellv. Sprecher der AG Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit.

15.11.2014 Interview

Wir wollen vernünftige Regeln für eine soziale Marktwirtschaft

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spricht unter anderem über den aktuellen Bericht der Wirtschaftsweisen. Er habe den Eindruck, dass die Wirtschaftsweisen unter ihrem Bedeutungsverlust litten. Seit der Lehman-Pleite höre niemand mehr auf die neoliberalen Konzepte von gestern.

14.11.2014 Artikel

Monatliche Zuwendungen für DDR-Haftopfer erhöhen

Politisch Verfolgte, die in der DDR und der ehemaligen Sowjetischen Besatzungszone längere Zeit in Haft saßen, sollen nach dem Willen der Bundesregierung monatlich höhere Ausgleichsleistungen erhalten.

14.11.2014 Artikel

Kinder und Jugendliche vor sexuellem Missbrauch schützen

Sexueller Missbrauch von Kindern und Jugendlichen ist ein besonders schreckliches Verbrechen. Mit einem neuen Gesetz sollen strafrechtliche Ergänzungen und Strafverschärfungen im Bereich Kinderpornographie umgesetzt werden.

14.11.2014 Artikel

Ausgeglichener Haushalt steht

Der Bund soll 2015 keine neue Schulden machen. Das hat der Haushaltsausschuss am frühen Freitagmorgen nach 13-stündigen Beratungen in der sogenannten Bereinigungssitzung beschlossen. Das ist ein Meilenstein.

14.11.2014 Artikel

Bezahlbaren Wohnraum sichern – Mietpreisbremse kommt

Wohnen ist ein Grundrecht. Bezahlbares Wohnen ist jedoch in manchen Städten und Regionen Mangelware. Ein neues Gesetz soll dieser Entwicklung entgegentreten. Auch das Bestellerprinzip bringt Entlastung.

14.11.2014 Artikel

Dreigliedrigen Sozialgipfel reformieren

Der Dreigliedrige Sozialgipfel für Wachstum und Beschäftigung hat die Aufgabe, einen kontinuierlichen Austausch auf höchster europäischer Ebene zwischen dem Europäischen Rat, der Europäischen Kommission und den Sozialpartnern (Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände) sicherzustellen.

14.11.2014 O-Ton von Carola Reimann

Frauenquote steht im Koalitionsvertrag - und gilt

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Reimann stellt deutlich klar: Selbstverständlich ist der Gesetzentwurf zur Frauenquote mit Verfassungs- und Europarecht vereinbar und entscheidungsreif.

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z.B. 08.11.2024
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