Artikel

27.11.2014 Interview

Verschuldung schwächt die Wirtschaftskraft

Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Johannes Kahrs erzählt im Interview von seinen Aufgaben und erklärt, warum ein Haushalt ohne neue Schulden so wichtig ist. Wie geht er damit um, wenn alle Geld wollen?

27.11.2014 Artikel

BND-Zeugen: Abgefangene Daten umfangreich gefiltert

SPD-Obmann Christian Flisek hat über die Zeugenvernehmung vom 13. November 2014 berichtet. Er setzt sich dafür ein, die Zeugenbefragung stringenter zu gestalten. Zudem äußert er sich zur Einstellung des Prüfverfahrens zur Abhörung des Handys der Kanzlerin durch den Generalbundesanwalt.

27.11.2014 Artikel

Debatte um Freihandelsabkommen

Am Donnerstag sollte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel im Bundestag eigentlich über seine Wirtschaftspolitik reden. Doch dann kam es zu einem Rededuell über Freihandelsabkommen.

26.11.2014 Artikel

Frauenquote kommt - ohne Ausnahmen!

Der Koalitionsausschuss von SPD und Union hat sich gestern Abend geeinigt, dass die gesetzliche Frauenquote, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, ohne Ausnahmen umgesetzt wird. Das ist eine Zäsur.

26.11.2014 Artikel

Gefährliches Fracking wird verboten

Fracking verunsichert große Teile der Bevölkerung. Mit einem Gesetzentwurf des Wirtschafts- und Umweltministeriums sollen im internationalen Vergleich mit die schärfsten Regelungen geschaffen werden. Hier finden Sie Fragen und Antworten zum Gesetzentwurf.

26.11.2014 Artikel

Starkes Signal für die Frauen

Am Mittwoch hat SPD-Fraktionschef Oppermann einmal mehr deutlich gemacht, wie geschlossen und entscheidungsfreudig die Koalition arbeitet. In seiner Rede vor dem Plenum skizzierte er Erfolge und Herausforderungen.

25.11.2014 Artikel

So sieht der Bundeshaushalt 2015 aus

Der Bund soll 2015 keine neuen Schulden machen. Das wird der Bundestag in dieser Haushaltswoche beschließen. Das ist ein Meilenstein, ist es doch seit 1960 das erste Mal. Hier die Details zum ausgeglichenen Haushalt.

25.11.2014 Artikel

Gelungener Kraftakt

In dieser Woche beschließt der Bundestag erstmals seit 46 Jahren einen ausgeglichenen Bundeshaushalt. In der Auftaktdebatte zu den Schlussberatungen erläutern die SPD-Abgeordneten die Umstände dieses Erfolgs.

24.11.2014 Interview

Leise viel im Parlament durchsetzen

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann lobt im Interview die Arbeit von Parteichef Sigmar Gabriel. Er spricht sich für den Abbau der kalten Progression aus und erklärt, warum er "leiser" geworden ist.

24.11.2014 Standpunkt

Ausgeglichener Haushalt bietet Chance auf Gerechtigkeit

Thomas Oppermann, Fraktionschef der SPD, begründet, warum ein Haushalt ohne neue Schulden so wichtig ist und weshalb die Rente mit 63 eine Gerechtigkeitslücke schließt. Er äußert sich zudem zur Ukraine-Krise.

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