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04.12.2014 Artikel

Deutschlands Innovationsfähigkeit fördern

Deutschland soll weltweiter Innovationsführer werden. Damit das gelingt, wurde die Hightech-Strategie in eine ressortübergreifende Hightech- und Innovationsstrategie weiterentwickelt, und nun im Parlament beraten.

03.12.2014 Artikel

Eine Kunst-Ausstellung, die fast alle Sinne anspricht

Das Sprichwort „Das Auge isst mit“ bekommt in dieser sinneserweiternden Ausstellung des Preisträgers Arpad Dobriban eine tiefere Bedeutung. Martin Dörmann, Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion, hatte Gelegenheit diese am 27. November 2014 im Projektraum des Deutschen Künstlerbundes zu eröffnen.
03.12.2014 O-Ton von Frank Schwabe

Deutschland stockt Nahrungsmittelhilfe für Flüchtlinge auf

Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion sagt zur humanitären Hilfe für Syrien: Es ist ein Skandal, dass die Vereinten Nationen um Unterstützung geradezu betteln müssen. Jetzt sind andere Länder gefordert, schnell dem deutschen Beispiel zu folgen.

03.12.2014 Artikel

Selbstbestimmt leben

Am Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen diskutierte der Bundestag darüber, wie in Deutschland Inklusion erreicht werden kann. Im Mittelpunkt stand das Bundesteilhabegesetz, das die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen reformieren soll.

03.12.2014 Artikel

Wie der Nachwuchs Politik gestaltet

Zum dritten Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion das Planspiel Zukunftsdialog veranstaltet. Knapp 100 Jugendliche aus ganz Deutschland spielten drei Tage lang die Arbeit der Fraktion nach - und erstellten ehrgeizige Anträge.

02.12.2014 Standpunkt

SPD-Fraktion setzt Impulse für moderne Gesellschaft

In seinem Statement betont SPD-Fraktionschef Oppermann: "Wir werden weiter dafür kämpfen, unsere Anliegen auf Grundlage des Koalitionsvertrags Schritt für Schritt umzusetzen". Nun gelte es vor allem, den Flüchtlingen zu helfen.

01.12.2014 O-Ton von Thomas Oppermann

Maut: Keine Mehrbelastung deutscher Autofahrer!

Möglichen Überlegungen im Finanzministerium, deutsche Autofahrer durch die Hintertür bei der Maut doch zu belasten, tritt der SPD-Fraktionschef energisch entgegen.

30.11.2014 Interview

Wir sind nicht die Steuererhöhungspartei

SPD-Fraktionschef Oppermann ist dafür, den "Soli" beizubehalten - er warnt aber vor einer neuen Debatte über einen höheren Spitzensteuersatz. Zudem erklärt er, warum er die Linke im Bund nicht für regierungsfähig hält.

28.11.2014 Interview

Es geht nicht um einen Freibrief für V-Leute

Burkhard Lischka, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, spricht im Interview mit der Tageszeitung taz über die geplante Regelung der Strafverfolgung von V-Leuten des Verfassungsschutzes.

28.11.2014 O-Ton von Thomas Oppermann

Wir lassen die Kommunen nicht alleine

Der Bund wird die Kommunen in den nächsten beiden Jahren mit jeweils 500 Millionen Euro unterstützen, die steigende Zahl von Flüchtlingen in Deutschland zu versorgen.

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z.B. 08.11.2024
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