Artikel

26.01.2015 O-Ton von Axel Schäfer

Griechenland soll wirtschaftlich auf eigenen Beinen stehen

Die Koalition in Athen muss Reformen für eine ausgewogene und europäische Agenda umsetzen. Einer Koalition zweier antieuropäischer und populistischer Parteien dürften hierzu die Gemeinsamkeiten und die Stabilität fehlen.

24.01.2015 Interview

Eine offene Debatte über Einwanderung

SPD-Fraktionschef Oppermann fordert eine ehrliche Diskussion zum Thema Einwanderung und Flüchtlinge. Er äußert sich auch zur umstrittenen EZB-Entscheidung und zur bevorstehenden Wahl in Griechenland.

23.01.2015 Artikel

Finanzbeziehungen Bund-Länder im Fokus

Wie lässt sich der gewaltige kommunale Investitionsstau aufholen? Wie partizipieren die Kommunen am Solidaritätszuschlag, wenn er erhalten wird? Diese und weitere Fragen standen im Mittelpunkt einer Kommunalkonferenz.

22.01.2015 Interview

Arbeiten lohnt sich wieder

Die Einführung des Mindestlohnes ist ein guter Start ins neue Jahr, sagt Katja Mast. Im Interview berichtet die Sprecherin für Arbeit und
Soziales der SPD-Fraktion über die zentralen Aufgaben sozialdemokratischer Arbeitsmarktpolitik.

22.01.2015 Artikel

NSA-Affäre: Ehemaliger Datenschützer für mehr Kontrolle

Am 16. Januar hat der NSA-Untersuchungsausschuss Peter Schaar, den ehemaligen Bundesdatenschutzbeauftragten, angehört. Zuvor hatte die SPD-Fraktion am 15. Januar zwei Zeugen der Telekom zum Projekt „Eikonal“ befragt.

21.01.2015 Interview

Strafbarkeitslücken im Blick

Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Johannes Fechner wirbt im Interview für eine Rechtspolitik mit Augenmaß. Ihm ist wichtig, die Finanzierung von islamistischem Terror unter Strafe zu stellen.

20.01.2015 Artikel

Wie die Sportpolitik gestärkt werden soll

Sportpolitik ist ein gesamtgesellschaftliches Thema. Es gibt viele Schwerpunkte, die die SPD-Fraktion voranbringen will. Die sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Michaela Engelmeier gibt einen Überblick.

19.01.2015 Interview

Erwartungen an den deutschen OSZE-Vorsitz wachsen

Im Interview mit der FAZ erklärt der Russland-Koordinator der Bundesregierung Gernot Erler, warum er der OSZE eine zentrale Rolle beim Schlichten des Konflikts zwischen Russland und dem Westen zutraut.

19.01.2015 O-Ton von Thomas Oppermann

Amt des Vorsitzenden der SPD-Fraktion war Herbert Wehners Paraderolle

34 Jahre gehörte Herbert Wehner dem Bundestag an und war der SPD-Fraktionsvorsitzende mit der längsten Amtszeit. Anlässlich seines 25. Todestages erinnert SPD-Fraktionschef Oppermann an einen großen Sozialdemokraten.

18.01.2015 O-Ton von Thomas Oppermann

Linke beleidigt Soldaten

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spricht der Fraktion Die Linke jegliche außenpolitische Orientierung ab.