Artikel

29.01.2015 Artikel

Nutzen und Risiken von Climate Engineering abwägen

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion wurde das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) beauftragt, eine Studie zur Bedeutung von Climate Engineering für die Klimaschutzpolitik durchzuführen. Über die Studie hat der Bundestag nun erstmals debattiert.

29.01.2015 Artikel

Mehr Transparenz zu Produktverschleiß - Besser essen

Ergänzung zum geplanten Produktverschleiß: Die Arbeitsgruppe Verbraucherpolitik hält die weitere Forschung bezüglich der Nachweisbarkeit des geplanten Verschleißes für notwendige Vorrausetzung für ein weiteres Vorgehen.

28.01.2015 O-Ton von Hubertus Heil

Der Mindestlohn muss kontrolliert werden

SPD-Fraktionsvize Heil bekräftigt, dass der Mindestlohn effektive Kontrollen benötigt, damit er wirken kann. Er konzediert, dass das Gesetz natürlich nach einiger Zeit überprüft werde - aber nicht nach vier Wochen.

28.01.2015 Artikel

Für eine echte Reform des Verfassungsschutzes

Deutschland braucht einen Verfassungsschutz, der als politisches und gesellschaftliches Frühwarnsystem funktioniert. Ein Papier von Eva Högl und Burkhard Lischka zeigt Verbesserungsvorschläge auf.

28.01.2015 Artikel

Petitionsrecht für Menschen mit Behinderungen ausbauen

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, die Beteiligungsrechte von Menschen mit Behinderungen bei politischen Entscheidungen zu stärken und will das Petitionsrecht im Sinne der Inklusion modernisieren.

27.01.2015 Interview

Griechenland kann sich auf Europa verlassen

Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht es als "selbstverständlich" an, mit der neuen griechischen Regierung zusammenzuarbeiten. Berlin und Athen hätten "gemeinsame Ziele", sagt er im Interview.

27.01.2015 Standpunkt

Klare und übersichtlichere Regeln für Zuwanderung schaffen

Ein erfolgreiches Einwanderungsland braucht mehr als nur gute gesetzliche Rahmenbedingungen. Es ist zugleich auf die Bereitschaft eines jeden Einzelnen angewiesen, zu einer demokratischen und toleranten Gesellschaft beizutragen.

27.01.2015 Artikel

Wir dürfen Auschwitz nie vergessen

„Es gibt keine deutsche Identität ohne Auschwitz“, stellte Bundespräsident Joachim Gauck im Rahmen der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Deutschen Bundestag klar. Doch der moralische Auftrag erfülle sich nicht nur im Erinnern, so Gauck.

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z.B. 08.11.2024
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