Artikel

30.01.2015 O-Ton von Christine Lambrecht

Meilenstein zu mehr Gleichberechtigung

Für die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion Christine Lambrecht ist die gesetzliche Frauenquote "ein Meilenstein auf dem Wege zu mehr Gleichberechtigung".

30.01.2015 Artikel

Energiewende im Verkehr zum Erfolg führen

Die SPD-Bundestagsfraktion lud zum Zukunftsgespräch „Energiewende im Verkehr“ ein. Gemeinsam mit rund 150 Gästen diskutierten Expertinnen und Experten, wie die Energiewende im Verkehrsbereich erfolgreich umgesetzt werden kann.

29.01.2015 Artikel

Sicherheitskräfte im Irak ausbilden

Der Irak soll mit einer Ausbildungsmission im Kampf gegen den IS-Terror unterstützt werden. Auch die deutsche Bundeswehr soll sich beteiligen. Das hat der Bundestag in einer namentlichen Abstimmung beschlossen.

29.01.2015 Artikel

Einlagen für Kleinsparer in Europa sichern

In jedem Mitgliedstaat der EU wird durch Einlagensicherungssysteme garantiert, dass bis 100.000 Euro pro Kunde und Bank gesichert sind. Ein neues Gesetz verbessert nun die Information der Einleger über die Einlagensicherung.

29.01.2015 Artikel

Auszahlung von Ghetto-Renten auch in Polen ermöglichen

Ein deutsch-polnisches Abkommen ermöglicht, dass die so genannten Ghetto-Renten für lebende Opfer des NS-Regimes auch in Polen ausgezahlt werden können. Der Gesetzentwurf zur Umsetzung des Abkommens hat das Parlament erstmalig debattiert.

29.01.2015 O-Ton von Sören Bartol

Wir brauchen die Mietpreisbremse jetzt!

SPD-Fraktionsvize Bartol gibt sich trotz der zögernden Haltung der Union optimistisch, dass das Gesetz zur Mietpreisbremse zügig kommt - denn: "Für Haushalte mit niedrigen Einkommen macht die Mietbelastung bis zu 50 Prozent ihres Einkommens aus."

29.01.2015 Artikel

Das Wachstum kommt bei den Menschen an

Die Erwerbstätigkeit in Deutschland liegt auf Rekordniveau, die Arbeitslosigkeit sinkt, und es gibt spürbare Lohnsteigerungen. Und dennoch, so sagt Sigmar Gabriel, es gelte, sich neuen Herausforderungen zu stellen.

29.01.2015 Artikel

Wohl noch ein Projekt von BND mit fremdem Geheimdienst

Auch in dieser Sitzungswoche hat der NSA-Untersuchungsausschuss weitere Zeugen vernommen, um Licht in die Ausspähaffäre um Edward Snowden zu bringen. Und zwar: Mitarbeiter des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), des BND und der Telekom.

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z.B. 08.11.2024
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