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11.02.2015 O-Ton von Sören Bartol

Digitale Spaltung zwischen Stadt und Land überwinden

Die Verordnung zur Änderung der Frequenzverordnung ist verabschiedet worden. Dazu sagt SPD-Fraktionsvize Sören Bartol: Die Versteigerung der Mobilfrequenzen ist ein Schritt zum flächendeckenden Breitbandausbau.

11.02.2015 Artikel

Verachten wir die Meister nicht!

Was bei Richard Wagners „Meistersingern“ in Emphase mündet, bekommt in der Gegenwart eine praktische Dimension: die Anerkennung und Förderung für eine herausgehobene nicht-akademische Qualifikation.

10.02.2015 Interview

Auf den Mindestlohn kann man stolz sein

Im Tagesspiegel-Interview spricht Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles über Mindestlohn-Kontrollen, neue Arbeitsschutz-Vorgaben und den Umgang mit Pegida-Sympathisanten.
07.02.2015 Interview

Arbeitsmarkt nach innen und außen öffnen

SPD-Fraktionschef Oppermann begrüßt diplomatische Initiativen im Ukraine-Russland-Konflikt und wiederholt unter anderem seine Ideen für ein neues bündelndes Einwanderungsgesetz.

06.02.2015 Artikel

Zivile Krisenprävention intensivieren

Zivile Krisenprävention ist zu einem Kennzeichen deutscher Außen- und Friedenspolitik geworden. Der vierte Bericht der Bundesregierung zum Aktionsplan zieht eine Bilanz der letzten vier Jahre und stellt aktuelle Schwerpunkte vor.

06.02.2015 Artikel

Unternehmensverantwortung auf dem Prüfstand

Auf einer Konferenz der SPD-Fraktion diskutierten Fachleute aus Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik, wie man die weltweiten Arbeits- und Produktionsbedingungen verbessern könnte.

06.02.2015 Artikel

EEG-Reform weiterentwickeln

Der Bundestag hat einen weiteren Reformschritt beim Erneuerbare-Energien-Gesetz beschlossen. Damit wird der Ausgleichsmechanismus als Folge der Direktvermarktung von EE-Strom neu geregelt.

05.02.2015 Artikel

Finanzaufsicht über Versicherungen modernisieren

Mit dem Gesetz soll die europäische Richtlinie Solvency II national umgesetzt werden. Ziel ist, die Aufsicht über die Versicherungen zu stärken und dem Aufbau von Risiken im Versicherungssektor frühzeitig entgegenzuwirken.

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z.B. 08.11.2024
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