Artikel

26.02.2015 Artikel

Meinungsfreiheit und Medienvielfalt sichern

In einem Gastbeitrag für die Zeitschrift Politik&Kultur macht der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann deutlich, warum wir die Rahmenbedingungen für den Journalismus stärken müssen.

26.02.2015 Artikel

PKW-Maut kein Herzstück der Verkehrspolitik

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol betonte in der Debatte, dass die Pkw-Maut nur dann kommt, wenn die im Koalitionsvertrag vereinbarten Kriterien auch eingehalten werden. Dazu zählt auch, dass sie mit dem EU-Recht konform geht.

26.02.2015 O-Ton von Christine Lambrecht

Reformvorschläge zur Regierungsbefragung proben

Christine Lambrecht, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zur heutigen Sitzung des Ältestenrates über die Reform der Regierungsbefragung.

26.02.2015 Artikel

SPD-Fraktion feiert Internationalen Frauentag

Auf ihrem diesjährigen Frauentagsempfang feierte die SPD-Bundestagsfraktion die Einführung der Frauenquote und diskutierte mit Experten und Gästen über künftige Bausteine einer modernen Zeitpolitik.

25.02.2015 O-Ton von Johannes Fechner

SPD-Fraktion setzt sich durch: Mietpreisbremse kommt

Die SPD-Fraktion hat sich durchgesetzt: Nach der Einigung im Koalitionsausschuss kann der Bundestag nun die Mietpreisbremse zügig umsetzen und Mieterinnen und Mieter insbesondere in Großstädten und Ballungszentren vor überzogenen Mieterhöhungen schützen.

25.02.2015 O-Ton von Thomas Oppermann

Koalition macht weiter Tempo

Am Dienstagabend hat der Koalitionsausschuss getagt. Dabei wurde auch die Mietpreisbremse in bestehender Form beschlossen. SPD-Fraktionschef Oppermann lobt die Ergebnisse - bis auf eines.

25.02.2015 O-Ton von Eva Högl

SPD-Fraktion setzt Mietpreisbremse durch

Der Weg für die Mietpreisbremse ist nun endlich frei, stellt SPD-Fraktionsvizin Eva Högl klar. Die Union habe ihren Widerstand im Koalitionsausschuss aufgegeben. Hunderttausende Mieter werden profitieren.

25.02.2015 O-Ton von Katja Mast

SPD-Fraktion bringt Assistierte Ausbildung auf den Weg

Katja Mast, Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion erklärt die neu eingeführte Assistierte Ausbildung: ein Förderinstrument für lernbeeinträchtigte und sozial benachteiligte Jugendliche, das eine Ausbildung in einem regulären Betrieb ermöglicht.

25.02.2015 Artikel

Warum die Frauenquote Deutschland verändert

Die gesetzliche Frauenquote wird in Deutschland einen kulturellen Wandel einleiten, meint SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Frauen werden in Führungspositionen sichtbarer und Vorbild für viele andere Frauen sein. Damit werde auch die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Frauen und Männern selbstverständlicher.

24.02.2015 Artikel

TTIP: Gabriel schlägt Handelsgerichtshof vor

Die Freihandelskonferenz zu TTIP und CETA förderte viele Vorschläge zutage, wie die Abkommen zu gestalten sind. Bei CETA geht es ums Detail, aber bei TTIP gibt es große Chancen. Sigmar Gabriel brachte konkrete Ideen ein.

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z.B. 08.11.2024
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