Artikel

13.03.2015 Artikel

Brotlose Kunst? Zur sozialen Sicherung von Künstlerinnen und Künstlern

Was brauchen Kulturschaffende, um gut leben und arbeiten zu können? Welche Rahmenbedingungen sind aus ihrer Sicht zu schaffen? Was läuft gut und wo drückt der Schuh? Die SPD-Fraktion lud in Berlin zum Dialog um diese Fragen u. a. mit Kunst- und Kulturschaffenden zu diskutieren.

12.03.2015 Artikel

FAQ zur Arbeitszeitdokumentation beim Mindestlohn

Seit seiner Einführung zum 1. Januar 2015 wurde der gesetzliche Mindestlohn von einer öffentlichen Debatte begleitet. Mit einem Info-Papier gibt die SPD-Bundestagsfraktion Antworten auf die diskutierten Fragen.

11.03.2015 Artikel

Finanztransaktionssteuer brächte Milliarden für Deutschland

Eine Steuer auf den Handel mit Finanzprodukten würde Milliarden Euro bringen und für mehr Gerechtigkeit sorgen. Eine Studie im Auftrag der SPD-Fraktion kommt zu bemerkenswerten Ergebnissen.

11.03.2015 O-Ton von Marco Bülow

Vier Jahre nach Fukushima bleiben Gefahren der Atomenergie sichtbar

Auch vier Jahre nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima sind die Folgen für Bevölkerung und Umwelt noch immer verheerend. Marco Bülow, zuständiger Berichterstatter: Die deutsche Energiewende zeigt Alternativen.

10.03.2015 Interview

Von der Mietpreisbremse werden jährlich 500.000 Menschen profitieren

Die Mietpreisbremse verhindert exzessive Mietsteigerungen, ohne den Neubau auszubremsen, sagt SPD-Fraktionsvize Sören Bartol - und erklärt, was die Sozialdemokraten darüberhinaus tun, damit Wohnen bezahlbar bleibt.

09.03.2015 O-Ton von Frank Schwabe

Für Gabriel sind Menschenrechte Leitschnur

Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zur Reise von Sigmar Gabriel nach Saudi-Arabien:

09.03.2015 Artikel

BND räumt vor NSA-Ausschuss Fehler ein

Der SPD-Obmann im NSA-U-Ausschuss Christian Flisek spricht von einem „gravierenden Vorgang“, sieht aber keine Anzeichen dafür, dass der BND dem Ausschuss absichtlich Informationen vorenthalten hat.

06.03.2015 Artikel

Bundestag beschließt die Frauenquote

Schluss mit „gläsernen Decken“! Mit dem Bundestagsbeschluss wird die gesetzliche Frauenquote für Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst Realität.

06.03.2015 Artikel

Bleiberecht soll neu bestimmt werden

Ein neuer Gesetzentwurf der Koalition sieht eine Reform des Bleiberechts vor und will auch das Ausweisungs- und Abschiebungsrecht modernisieren. Damit sollen vor allem Schutzbedürftige rechtlich gestärkt werden.

06.03.2015 O-Ton von Christine Lambrecht

Frauenquote sorgt für Kulturwandel

Die Frauenquote ist im Bundestag beschlossen worden. Dazu äußert sich die Fraktionsgeschäftsführerin Lambrecht: Wenn Frauen stärker in der Spitze vertreten sind, wird das Signalwirkung für die anderen Führungsebenen haben.