Artikel

24.03.2015 Artikel

Projekt Zukunft: #NeueGerechtigkeit

13 der letzten 17 Jahre hat die SPD-Fraktion auf Bundesebene das Land vorangebracht. Doch es warten neue Herausforderungen. Denen will sich die SPD-Fraktion mit sechs Projektgruppen stellen und Lösungen erarbeiten.

24.03.2015 O-Ton von Sören Bartol

Bürokratie- und Einnahmencheck bei der Pkw-Maut

Diese Woche soll die Pkw-Maut im Bundestag beschlossen werden. Die SPD-Fraktion hat im parlamentarischen Verfahren wichtige Verbesserungen durchgesetzt. SPD-Fraktionsvize Bartol nennt Details.

24.03.2015 Standpunkt

PKW-Maut kein Kernanliegen der SPD-Fraktion

Die Einführung einer PKW-Maut ist im Koalitionsvertrag beschlossen worden, daran hält sich die SPD-Fraktion. Ein Herzensprojekt von uns ist es nicht. Die SPD-Fraktion hat in den Beratungen aber wichtige Verbesserungen durchgesetzt.

22.03.2015 Interview

Der Grexit wäre für Europa ein Desaster

Vor dem Besuch von Alexis Tsipras in Berlin präzisiert SPD-Fraktionschef Oppermann im Interview die Bedingungen für weitere Hilfen für Griechenland. Es bedarf vor allem eines glasklaren Reformwillens.

20.03.2015 Artikel

Sicherheit für IT-Systeme erhöhen

Bedeutende Bereiche des privaten und öffentlichen Lebens werden zunehmend ins Netz verlagert. Gleichzeitig ist die IT-Sicherheitslage in Deutschland weiterhin angespannt. Ein Gesetzentwurf nimmt sich nun der IT-Sicherheit an.

20.03.2015 Artikel

SPD-Fraktion kämpft für gleichen Lohn

Der Equal Pay Day markiert in jedem Jahr den Tag, an dem Frauen das Gleiche verdient haben wie Männer zum 31. Dezember des Vorjahres. In diesem Jahr fällt der Tag auf den 20. März. Heute gibt es eine Kundgebung.

20.03.2015 Artikel

Gesundheitsförderung und Prävention stärken

In unserer alternden Gesellschaft sind Gesundheitsförderung und Prävention wichtiger denn je. Mit einem Entwurf für ein Präventionsgesetz sollen Gesundheitsförderung und Prävention besser unterstützt und finanziert werden.

20.03.2015 Artikel

Wahlsieg der Demokratie

Mit der ersten und einzigen freien Volkskammerwahl vor 25 Jahren siegte die Demokratie. An die Wahl und ihre Folgen erinnerte der Bundestag in einer Feierstunde.

19.03.2015 Artikel

Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses umsetzen

Ein Untersuchungsausschuss zu den Morden des NSU hat viele Fehler von Behörden auf allen Ebenen offenbart. Das Parlament hat nun einen Gesetzentwurf verabschiedet, der daraus die Lehren zieht. Hier die Maßnahmen.

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