Artikel

15.04.2015 O-Ton von Thomas Oppermann

Schlecht für die Verbrecher, gut für den Datenschutz

Bundesjustizminister Mass legt Leitlinien für eine Vorratsdatenspeicherung in Deutschland vor. SPD-Fraktionschef Oppermann begrüßt die Initiative: "Die Leitlinien berücksichtigen Sicherheit und Freiheit."

14.04.2015 Artikel

Flüchtlingskosten werden bis Sommer geregelt

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Kommunen bei der Aufnahme von Flüchtlingen finanziell unterstützt werden, kündigt Fraktionschef Thomas Oppermann an. Es gehe um eine "realistische Flüchtlingspolitik".

14.04.2015 Statement von Hubertus Heil

Lage auf dem Ausbildungsmarkt bleibt angespannt

Zum neuen Berufsbildungsbericht äußert sich SPD-Fraktionsvize Heil: "Die Wirtschaft steht in der Pflicht, in ihrem eigenen Interesse wieder mehr betriebliche Ausbildungsplätze anzubieten."

14.04.2015 Artikel

Mit der Frauenquote zur Gerechtigkeit

Die großen Karrieren machen heute wie vor zwanzig Jahren in der Regel die Männer. Mithilfe von gesetzlichen Regelungen ändert sich nun einiges. Ein zentraler Baustein ist die gesetzliche Frauenquote.
13.04.2015 O-Ton von Siegmund Ehrmann

"Der Tod von Günter Grass macht uns alle tief betroffen"

Mit Günter Grass verliert Deutschland einen Jahrhundertautor und gleichsam einen der bedeutsamsten Intellektuellen der jüngeren Zeitgeschichte, sagt Siegmund Ehrmann, Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien.

13.04.2015 Statement von Hubertus Heil

Es gibt in Deutschland eine Investitionslücke

Im Auftrag von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat eine unabhängige Expertenkommission Vorschläge erarbeitet, wie der Investitionsstau von 90 bis 100 Milliarden Euro rasch aufgelöst werden kann. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil kommentiert ihren Zehn-Punkte-Plan.

08.04.2015 Artikel

Petitionsausschuss fährt nach Wallenhorst

Mitglieder des Petitionsausschusses wollen sich bei dem Vor-Ort-Termin einen Eindruck über die Lärmbelastung und die bauliche Situation an der A 1 verschaffen.

06.04.2015 Artikel

Die Rolle des Sports weltweit stärken

In der aktuellen Debatte der Sportpolitik geht es ganz besonders um die Frage der Integrität des Sports. Michaela Engelmeier nimmt anlässlich des Internationalen Tags des Sports Stellung zu Olympia und äußert sich kritisch zur WM in Katar.

02.04.2015 Artikel

Worum es beim Fracking geht

Die Bundesregierung hat am Mittwoch das sogenannte Regelungspaket zum Fracking im Kabinett verabschiedet. Damit ist der Weg für eine sorgfältige Beratung im Parlament eröffnet.

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z.B. 08.11.2024
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