Artikel

24.04.2015 Artikel

Die Wahrheit als Grundlage für Versöhnung

100 Jahre nach dem Beginn der Verbrechen an den Armeniern durch das osmanische Reich sieht die SPD-Fraktion das Benennen des Völkermords als Voraussetzung für einen Verständigungsprozess zwischen Armenien und Türkei an.

24.04.2015 Artikel

Dokumentation gilt auch für Saisonkräfte

Zum Mindestlohn in der Landwirtschaft stellt der agrarpolitische Sprecher der SPD-Fraktion klar: Nur vollständige Dokumentation verhindert Missbrauch und Unterschreitung des Mindestlohns.

23.04.2015 Artikel

Neue Agenda für globale nachhaltige Entwicklung

Für eine nachhaltige Entwicklung weltweit bedarf es einer neuen Agenda. Bei einer UN-Vollversammlung im September sollen die dafür formulierten Nachhaltigkeitsziele verabschiedet werden. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den universellen Charakter der Ziele.

23.04.2015 Artikel

Bundestag schützt Kleinanleger besser

Mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung sollen Kleinanleger wirksamer vor unseriösen und intransparenten Geldanlagen auf dem sogenannten Grauen Kapitalmarkt geschützt werden. Hier die Details.

23.04.2015 Artikel

Bund hilft klammen Kommunen

Obwohl die Kommunen insgesamt Steuern in Rekordhöhe einnehmen, steht vielen das Wasser bis zum Hals. Der Bund wird helfen und debattiert ein Investitionspaket für die gebeutelten Städte und Gemeinden.

23.04.2015 O-Ton von Christian Flisek

BND deckelt offenbar Informationen

Zur aktuellen Berichterstattung um den BND und dort womöglich zurückgehaltene Informationen, äußert sich der SPD-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss Flisek in deutlicher Weise.

23.04.2015 Artikel

Datenschutzregeln im Internet effektiv durchsetzen

Die Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzes soll künftig dadurch verbessert werden, dass Verbraucherschutzverbände und Kammern bei Verstößen mit Abmahnungen und Klagen gegen die verantwortlichen Unternehmen vorgehen können.

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z.B. 08.11.2024
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