Artikel

19.07.2015 O-Ton von Sören Bartol

Wir arbeiten Investitionsstau bei Brücken und Straßen ab

Der Bundesverkehrsminister setzt mit seiner Projektliste die Vorgaben des Koalitionsvertrags um, sagt SPD-Fraktionsvize Bartol. Die SPD-Fraktion habe durchgesetzt, dass nicht mehr nach Himmelsrichtung, sondern nach dem realen Bedarf investiert werde.

17.07.2015 Artikel

Griechenland hat eine Bewährungsprobe bestanden

Am Freitag hat der Bundestag einen Antrag der Bundesregierung beschlossen, Griechenland grundsätzlich weitere Hilfe zu gewähren durch ein Darlehen des ESM. Hier die Details zur Debatte und zum Hilfsprogramm.

16.07.2015 O-Ton von Frank Schwabe

Stabilisierung des Emissionshandels vorantreiben

Der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Frank Schwabe, äußert sichzum Vorschlag der EU-Kommission für die Ausgestaltung des europäischen Emissionshandels nach dem Jahr 2020.

15.07.2015 Artikel

Aktuelle Herausforderungen sozialdemokratischer Außenpolitik

Sozialdemokratische Außenpolitik ist Friedenspolitik. Sie verfolgt das Ziel, die sozialdemokratischen Grundsätze von Frieden, Verständigung, Dialog und ziviler Konfliktregelung in konkretes Handeln umzusetzen.

15.07.2015 Artikel

Die Atom-Einigung mit Iran nutzen

Der deutsche Außenminister würdigt die Wiener Vereinbarung über das iranische Atomprogramm als historisch. Es gehe nicht nur um mehr Sicherheit, sondern um Stabilität in der ganzen Region.

13.07.2015 O-Ton von Thomas Oppermann

Es ist gut, dass der Grexit vermieden wurde

Die Euro-Zone hat sich mit der griechischen Regierung auf Reformen verständigt. SPD-Fraktionschef Oppermann: Die Einigung entspricht der sozialdemokratischen Vorstellung von Solidarität als Hilfe zur Selbsthilfe.

13.07.2015 O-Ton von Niels Annen

Bin zutiefst schockiert über den Tod von Philipp Mißfelder

Der CDU-Außenpolitiker Philipp Mißfelder ist unerwartet verstorben. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Niels Annen würdigt Mißfelders Wirken und seine Persönlichkeit.

12.07.2015 Interview

Griechische Versprechen reichen nicht mehr aus, ich will Taten sehen

Im Interview sagt Thomas Oppermann: Ein sozialdemokratischer Grundsatz lautet: Solidarität mit denen, die Hilfe brauchen und sich anstrengen. Ohne Bedingungen wird mit der SPD-Fraktion kein Geld fließen.

10.07.2015 Interview

Den Menschen in Griechenland nicht Medikamente verweigern

In Griechenland werden die Medikamente knapp, mahnt SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach. Er fordert eine konzertierte Hilfsaktion von Pharmafirmen und Krankenkassen.

10.07.2015 Artikel

Begegnung mit Schicksalen in der DDR

Gemeinsam mit dem Bundesbeauftragten für die Unterlagen der Staatssicherheit der ehemaligen DDR hat die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion das Gelände der Normannenstraße in Berlin-Lichtenberg besichtigt.