Artikel

27.07.2015 O-Ton von Sören Bartol

Kosten bei der Konzernspitze einsparen

Zur heutigen Sondersitzung des Aufsichtsrats der Deutschen Bahn AG konstatiert SPD-Fraktionsvize Bartol: Besonders im Fernverkehr muss die Bahn attraktiver werden, um im Wettbewerb gegenüber den Fernbussen bestehen zu können.

24.07.2015 Interview

Neu im Bundestag

Aus der Bremischen Bürgerschaft in den Bundestag: Bisher war Sarah Ryglewski (32) SPD-Abgeordnete in Bremen. Jetzt rückt sie für Carsten Sieling in den Bundestag nach, da dieser zum neuen Regierungschef in Bremen gewählt wurde.

24.07.2015 Artikel

Verfassungsgericht kippt Betreuungsgeld 

Das ‪‎Betreuungsgeld‬-Gesetz ist verfassungswidrig, sagt das Bundesverfassungsgericht. Auf das Urteil folgt Unsicherheit. Erhalten Eltern, die bisher das Betreuungsgeld erhalten haben, es auch weiterhin?

22.07.2015 Artikel

"Flüchtlingsgipfel" in Deutschland und Europa

Aufgrund der humanitären Katastrophen in der Welt sind Millionen Menschen auf der Flucht, auch auf dem beschwerlichen und oft lebensgefährlichen Weg nach Europa. Doch bisher schottet sich Europa ab.

22.07.2015 O-Ton von Frank Schwabe

Mit Städtepartnerschaften Griechenland unterstützen

Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, sieht im Vorschlag von Vizekanzler Gabriel Potenzial, die humanitäre Notlage in Griechenland zu mildern.

21.07.2015 O-Ton von Carola Reimann

Das Betreuungsgeld ist Vergangenheit

Das Bundesverfassungsgericht hat das Betreuungsgeld gekippt - nicht der Bund, sondern die Länder seien für die Leistung zuständig, entschied das Gericht. SPD-Fraktionsvizin Reimann nimmt dazu Stellung.

21.07.2015 O-Ton von Hubertus Heil

Das Betreuungsgeld war immer bildungsfeindlich

Das Betreuungsgeld ist vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden. Hubertus Heil sagt: "Das Betreuungsgeld war immer bildungsfeindlich. Es hält viele Jungen und Mädchen von der frühkindlichen Bildung fern."

21.07.2015 O-Ton von Frank-Walter Steinmeier

Wiener Vereinbarung schließt iranische Atombomben aus

Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärt, warum das Wiener Abkommen mit dem Iran von historischer Bedeutung ist und welche Folgen insgesamt davon ausgehen.

21.07.2015 O-Ton von Sönke Rix

Mittel aus Bundesbetreuungsgeld für Familien einsetzen

Zur Debatte um die freiwerdenden Mittel aus dem verfassungswidrigen Betreuungsgeld stellt Sönke Rix klar: Das Bundesverfassungsgericht hat deutlich gemacht, dass der Bund den Ländern kein Geld für eine Verwendung als Landesbetreuungsgeld geben darf.

20.07.2015 O-Ton von Sören Bartol

Wir erhöhen dauerhaft und nachhaltig die Verkehrsinvestitionen

Die Koalition hat sich auf umfangreiche Verkehrsinvestitionen verständigt. Die Zeit der kurzfristigen Strohfeuersonderprogramme sei vorbei, freut sich SPD-Fraktionsvize Sören Bartol und kommentiert die von Bundesminister Dobrindt vorgestellten Verkehrsprojekte.