Artikel

07.08.2015 O-Ton von Frank Schwabe

Regierung Bangladeschs muss endlich für Schutz von Bloggern sorgen

In Bangladesch ist es erneut zu einer Bluttat an einem Blogger gekommen. Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher, fordert, dass Deutschland in Absprache mit anderen Staaten Bloggern aus Bangladesch weiteres Asyl anbietet.

06.08.2015 Artikel

Besserer Wettbewerb für deutsche Startups

SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil hat ein Positionspapier der Fraktion für bessere Finanzhilfen bei Firmengründungen präsentiert. Schwerpunkt soll die Wachstumsphase sein. Hier die Vorhaben.

05.08.2015 Artikel

Auslandseinsätze: Parlamentsrechte gesichert und gestärkt

Die Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat ihren Bericht präsentiert. Im Ergebnis sieht sie im deutschen Parlamentsvorbehalt kein Hindernis für eine vertiefte europäische Kooperation.

04.08.2015 O-Ton von Johannes Fechner

Range zu entlassen, war richtig

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat Generalbundesanwalt Range entlassen. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Fechner begrüßt die Entscheidung - hier seine Argumentation.

01.08.2015 Artikel

Junge Flüchtlinge besser betreuen

Das Wohl von Kindern und Jugendlichen steht in Deutschland unter einem besonderen Schutz – und daher auch in der Asyl- und Flüchtlingspolitik. Mit gezielten Maßnahmen unterstützt der Bund minderjährige Zugewanderte.

31.07.2015 Artikel

Asylverfahren beschleunigen

Eine lange Bearbeitungsdauer von Asylanträgen und die damit verbundene Unsicherheit ist für die Betroffenen eine psychische Belastung. Deshalb müssen ihre Anträge schnell bearbeitet werden. Hier die Maßnahmen.

31.07.2015 O-Ton von Sören Bartol

Bund startet Sanierungsprogramm für kleinere Bahnhöfe

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol äußert sich zum angekündigten Bahnhofsanierungsprogramm des Bundes. Es soll vor allem die Barrierefreiheit kleiner Stationen in ländlichen Regionen verbessern.

30.07.2015 Artikel

Integration von Flüchtlingen fördern

In der neuen Serie zur Flüchtlingspolitik geht es in dieser Folge um die Maßnahmen, die getroffen oder geplant sind, um Asylsuchenden in unserer Gesellschaft einen Platz zu bieten und sie besser zu fördern.

30.07.2015 O-Ton von Wilhelm Priesmeier

Bundestag wird sich mit Pflanzenschutzmittel Glyphosat befassen

Wilhelm Priesmeier, agrarpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zur Bewertung des Herbizids Glyphosat. Das Ergebnis, das Mittel sei womöglich krebserregend, müsse zwingend beachtet werden.

28.07.2015 Artikel

Neue Reihe: Zur Asyl- und Flüchtlingspolitik

In einer vierteiligen Serie stellt die SPD-Fraktion die Maßnahmen vor, die getroffen oder geplant sind, um die offenen Fragen bei Aufnahme, Integration und Unterbringung von Flüchtlingen zu klären.