Artikel

18.09.2015 Artikel

Projekt Zukunft #NeueGerechtigkeit startet mit Zukunftskonferenz

Welche Weichen müssen wir stellen, damit Deutschland ein wirtschaftlich starkes und gerechtes Land bleibt? Darüber diskutiert die SPD-Fraktion Montag auf der Zukunftskonferenz.

17.09.2015 Artikel

"Vielfalt und Teilhabe" als Leitgedanke

"Vielfalt und Teilhabe" war das Schwerpunktthema der medien- und kulturpolitischen Sprecherkonferenz, die am 14. und 15. September in Düsseldorf stattfand. Ein Rückblick der SPD-Fraktion im Landtag NRW.

16.09.2015 Interview

"Europa lebt von offenen Grenzen"

Versagt gerade Europa? Wie wird der Bund den Kommunen helfen müssen? Und kommt jetzt das von der SPD-Fraktion geforderte Einwanderungsgesetz? Fraktionschef Oppermann bezieht Stellung zu aktuellen Fragen der Flüchtlingspolitik.

16.09.2015 O-Ton von Christine Lambrecht

Beschleunigte Asylverfahren und zügige Rückführungen essentiell

Die Erste Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Christine Lambrecht, kommentiert die Ergebnisse des Spitzentreffens von Bund und Ländern zur Flüchtlingspolitik am 15.09.2015 im Kanzleramt.

16.09.2015 O-Ton von Sören Bartol

Digitale Vernetzung des Autos wirft rechtliche Fragen auf

In seinem Statement macht SPD-Fraktionsvize Sören Bartol deutlich: „Die digitale Vernetzung des Autos kann zur mehr Sicherheit und Effizienz im Straßenverkehr führen. Die neuen technischen Möglichkeiten werfen jedoch rechtliche Fragen auf, die wir in Ruhe diskutieren müssen."

15.09.2015 Artikel

Das Land zusammenhalten

Letztendlich sind es vor allem die Kommunen, die die Hauptaufgaben in der Flüchtlingspolitik bewältigen müssen. Was sie erleben, was anders laufen muss, darüber haben 300 Bürgermeister und Landräte mit der SPD-Fraktion diskutiert.

14.09.2015 O-Ton von Thomas Oppermann

Grenzkontrollen verschaffen Ländern und Kommunen Atempause

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Thomas Oppermann begründet, warum Deutschland vorübergehend Grenzkontrollen eingeführt hat. Er fordert zudem einen Sondergipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs.

11.09.2015 O-Ton von Christine Lambrecht

Ein Mindestlohngesetz ohne Kontrollen wäre ein stumpfes Schwert

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht äußert sich anerkennend zu der geringen Zahl an Verstößen gegen das Mindestlohngesetz - und warnt vor Dumpinglöhnen.

10.09.2015 Artikel

Konsequenzen aus NSA-Affäre ziehen

Die SPD-Fraktion will sich noch in diesem Jahr mit der Union über gesetzliche Regelungen zur BND-Reform und zur Stärkung der parlamentarischen Kontrolle verständigen. Dazu und zu Schwerpunkten der Arbeit im NSA-Untersuchungsausschuss äußert sich SPD-Obmann Christian Flisek.

10.09.2015 O-Ton von Carsten Schneider

Finanzausgleich: SPD-Fraktion lehnt B-Länder-Vorschlag ab

Die unionsgeführten Bundesländer haben ein Konzept zur Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen vorgelegt. SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider: "Damit verabschieden sich die finanzstarken Länder aus der Solidargemeinschaft."