Artikel

19.10.2015 O-Ton von Hubertus Heil

Bildung: Kooperationsverbot abschaffen

SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil fordert einen Durchbruch in der Bildungspolitik, um Bildungschancen von der sozialen Herkunft unabhängig zu machen und die vielen jungen Flüchtlinge erfolgreich zu integrieren.

17.10.2015 Interview

Wir brauchen ein europäisches Asylrecht

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spricht sich für ein europäisches Asylrecht aus. Dann würden Flüchtlinge in allen Ländern in gleichartig organisierten Verfahren und nicht vor nationalen sondern vor europäischen Gerichten ihr Recht auf Asyl erstreiten können. Bis dahin sei es aber ein weiter Weg.

16.10.2015 Artikel

Lebensstart von Kindern in Entwicklungsländern verbessern

Das Menschenrecht auf Gesundheit und Bildung ist für viele Kinder in Entwicklungs- und Schwellenländern nicht gewährleistet. Von den Partnerländern muss daher mehr Eigenverantwortung gefordert werden, um diese Rechte zu verwirklichen.

16.10.2015 Artikel

Aufsicht über Abschlussprüfer stärken

Entsprechend den europäischen Vorgaben sollen neue bzw. strengere berufsrechtliche Regelungen und Anforderungen für Abschlussprüfer eingeführt werden.

16.10.2015 Artikel

Dialog der SPD-Fraktion zum europäischen Regulierungsrahmen

Am 15. Oktober 2015 befasste sich die Dialogreihe mit den Anforderungen an eine überarbeitete EU-Richtlinie zu audiovisuellen Mediendiensten. Zu Gast waren unter anderem Dr. Carsten Brosda (Bevollmächtigter Hamburg), Oliver Schenk (Beauftragter Bundesregierung) und Krisztina Stump (Europäischen Kommission).
15.10.2015 Artikel

Gleiche Vorschriften für Ehen und Lebenspartnerschaften

Wie im Koalitionsausschuss im Frühjahr vereinbart, hat die Koalition einen Gesetzentwurf zur „Bereinigung des Rechts der Lebenspartner“ verabschiedet. In zahlreichen Gesetzen und Verordnungen werden gleichstellende Regelungen für Ehe und Lebenspartnerschaft eingeführt.

15.10.2015 Artikel

Oppermann: vom "Wir schaffen das" zum "Wir machen das!"

Anlässlich des bevorstehenden EU-Gipfels hat der Bundestag erneut über die Flüchtlingskrise in Europa debattiert. SPD-Fraktionschef Oppermann fordert mehr europäische Verantwortung und schnellere Asylverfahren.

15.10.2015 O-Ton von Christine Lambrecht

Geben Bund, Ländern und Gemeinden die richtigen Instrumente an die Hand

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin zum Asylpaket: "Wir beschleunigen Asylverfahren, sorgen für eine faire Kostenverteilung und legen den Grundstein für eine rasche Integration der schutzbedürftigen Flüchtlinge. Gleichzeitig schaffen wir die Voraussetzungen für schnellere Rückführungen".

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