Artikel

10.11.2015 Standpunkt

Menschen, die hier Schutz suchen, erhalten ein faires Verfahren

Die große Koalition hat sich letzte Woche in der Flüchtlingspolitik auf einen guten Kompromiss verständigt. Nicht Bestandteil war, dass syrische Flüchtlinge als subsidiär Schutzbedürftige eingestuft werden können und sie damit keinen Anspruch mehr auf eine Familienzusammenführung haben.

09.11.2015 Artikel

Wie der demografische Wandel gelingt

Im Vordergrund des Demografiekongresses stand die Gestaltung des Bevölkerungswandels in Bezug auf Fachkräftesicherung, Alterssicherungssysteme und Daseinsvorsorge in den Kommunen. Die aktuelle Flüchtlingsdynamik wurde dabei vor allem als Chance gesehen.

09.11.2015 O-Ton von Thomas Oppermann

Rücktritt von Niersbach war unvermeidlich

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann fordert die vollständige Aufklärung durch den DFB in der Affäre rund um die Weltmeisterschaft 2006.

06.11.2015 Artikel

Für eine bildungspolitische Wende

Unter den Flüchtlingen, die ankommen, sind sehr viele junge Menschen. In ihrem Positionspapier „Nationale Bildungsallianz“ macht die SPD-Fraktion Vorschläge, wie wir unser Bildungssystem darauf vorbereiten können.

06.11.2015 Artikel

Transitzonen sind vom Tisch

Keine Haftlager an der Grenze, kein Zaun. Die SPD hat sich in der Koalition auf ganzer Linie durchgesetzt: Künftig wird es Zentren für eine geregelte Registrierung und schnelle Verfahren für Asylbewerber geben, die kaum Aussicht auf Anerkennung haben. Die CSU-Forderung nach Transitzonen ist vom Tisch.

06.11.2015 Artikel

Besoldungsrecht angleichen

Ein Gesetzentwurf der Koalition bezweckt den Wegfall von Sonderregelungen beim Aufstieg in den Besoldungsstufen für Soldaten, um eine Annäherung der Besoldungsregelungen zwischen Beamten und Soldaten zu erreichen.

06.11.2015 Artikel

Diskussion zu Online-Petitionen

Bedeuten Online-Petitionen Bürgerbeteiligung oder Klick-Aktivismus? Das war die Kernfrage einer Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion, die am 4. November 2015 stattfand.

06.11.2015 Artikel

Mehr Kraft-Wärme-Kopplung – mehr Klimaschutz

Mit der Neufassung des Gesetzes zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung sollen Anreize geschaffen werden, neue klimafreundlichere Kraftwerke zu bauen. Den Gesetzentwurf hat der Bundestag in 1. Lesung beraten.

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z.B. 08.11.2024
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