Artikel

26.11.2015 Artikel

Neue Erfolge für den Mittelstand

Die Projektgruppe #NeueErfolge der SPD-Fraktion beleuchtet in einem Dialogpapier die Situation des Mittelstands und stellt erste Ideen für eine bessere Innovationsförderung zur Diskussion.

26.11.2015 Artikel

Innenpolitische Maßnahmen zur Terrorabwehr

Einen absoluten Schutz vor Terroranschlägen gibt es nicht. Aber es gilt das Notwendige zu tun, um die Sicherheit in unserem Land bestmöglich zu gewährleisten. Die Große Koalition hat bereits etliche Maßnahmen im Inneren zur Terrorabwehr und Prävention in die Wege geleitet. Ein Überblick
26.11.2015 Artikel

Großes Interesse an Diskussion über Fluchtursachen in Leimen

Lars Castellucci und Karamba Diaby, Mitglied bzw. Leiter der Projektgruppe "#NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland" luden Bürgerinnen und Bürger und Fachleute am 20.11.2015 zu einem Dialogforum über Fluchtursachen in das Bürgerhaus Leimen ein.

25.11.2015 Artikel

Oppermann: Politik mit Maß und Mitte

Die Flüchtlinge, der Syrien-Konflikt, die Terrorbedrohung durch den IS – die Generalaussprache in dieser Haushaltswoche steht ganz unter dem Eindruck aktueller politischer Entwicklungen. Ein Überblick.

24.11.2015 O-Ton von Sönke Rix

Frauen auf der Flucht verdienen besonderen Schutz

Am Mittwoch ist der Tag gegen Gewalt an Frauen. Dazu mahnt der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion: "Abschließbare Toiletten und eigene Räume für alleinfliehende Frauen mit ihren Kindern sind dafür unter anderem unerlässlich."

24.11.2015 Artikel

Bundestag berät abschließend über Haushalt 2016

Auch der Bundeshaushalt 2016 soll ohne neue Schulden auskommen. Dennoch stärkt der Bund Länder und Kommunen bei den Flüchtlingen und investiert in den Wohnungsbau, die innere Sicherheit und die Infrastruktur.

23.11.2015 Standpunkt

Abgrenzung und Hass dürfen unser Land nicht entzweien

Wir müssen verhindern, dass sich junge Menschen in Deutschland radikalisieren und anfällig werden für die Propaganda von Extremisten oder Fanatikern. Wir stellen darum mehr Mittel für die Prävention bereit.

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z.B. 08.11.2024
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