Artikel

02.12.2015 O-Ton von Axel Schäfer

Türkeihilfe: Die EU-Institutionen haben ihre Hausaufgaben erledigt

Zur Finanzierungslücke von 3 Milliarden Euro für die Flüchtlingsunterstützung in der Türkei, sagt SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer: Sollten die vollen 3 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt finanziert werden, muss es einen europäischen Nachtragshaushalt geben.

02.12.2015 O-Ton von Carola Reimann

Kein Absenken des Schutzniveaus für Prostituierte

Zum Referentenentwurf eines Prostituiertenschutzgesetzes betont SPD-Fraktionsvizin Carola Reimann: Der Schutzstandard für Prostituierte wird erhöht, insbesondere durch die Erlaubnispflicht für das Prostitutionsgewerbe.

02.12.2015 Artikel

Dem IS-Terror umfassend begegnen

Kampf gegen die Terrororganisation IS: Am Mittwoch hat das Parlament einen Antrag der Bundesregierung beraten zur Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte nach Syrien. Hier die Details.

01.12.2015 O-Ton von Christine Lambrecht

Integration ist kein Selbstläufer

Die SPD-Ministerinnen in der Bundesregierung und Malu Dreyer haben einen "Integrationsplan Deutschland" vorgelegt. Christine Lambrecht lobt ihn als Gesamtkonzept zu der Daueraufgabe Integration.

01.12.2015 Artikel

Für ein Jahrzehnt umfassender Gesellschaftspolitik

Viele Menschen, die jetzt als Flüchtlinge kommen, werden als neue Bürgerinnen und Bürger bleiben. Wir brauchen einen „Integrationsplan Deutschland“ - fordern die SPD-Ministerinnen der Bundesregierung.

01.12.2015 Standpunkt

Militäreinsatz in Syrien gehört in Gesamtstrategie

Terrorismus lässt sich nicht allein mit militärischen Mitteln besiegen. Aber um die Ausbreitung des IS und seines Terrors zu stoppen, sind derzeit alle Instrumente staatlichen Handelns notwendig.

01.12.2015 Artikel

Frühkindliche Prävention verbessern

Die Mitglieder des Projekts „#NeueLebensqualität – morgen gut leben“ setzen ihren Dialog mit der Fachöffentlichkeit fort. Acht Expertinnen und Experten haben mit der Projektgruppe zum Thema „Frühkindliche Prävention“ diskutiert.

30.11.2015 Interview

Haushalt 2016: Reserven gebildet, ehrenamtliche Helfer gestärkt

Kein Gesetzentwurf verlässt den Bundestag so wie er hineingekommen ist. Das war auch beim Haushalt 2016 der Fall. Unter anderem wurden die Ausgaben gegenüber dem Regierungsentwurf um 4,9 Milliarden erhöht. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion erklärt die Hintergründe.

30.11.2015 Artikel

Innovationspolitik aus Sicht der Gewerkschaften

Wie sollte eine sozial gerechte Innovationspolitik aussehen? Welche Erwartungen haben die Gewerkschaften an eine nachhaltige Innovationspolitik? Mit diesen Fragen beschäftigte sich eine Sitzung der Projektgruppe #NeueErfolge.

27.11.2015 Artikel

Transport und Logistik am Limit

Faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen sollten auf deutschen Autobahnen selbstverständlich sein. Doch die Realität sieht anders aus. Darüber diskutierte die SPD-Fraktion mit Expertinnen und Experten.