Artikel

17.12.2015 Artikel

Mehr Lärmschutz entlang von Flugrouten

Der Bundestag hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Luftverkehrsgesetztes diskutiert. Kern des Gesetztes ist die Einführung der verpflichtenden Umweltverträglichkeitsprüfung entlang aller möglichen Fluguouten im Umfeld eines Flughafens.

17.12.2015 Artikel

Neue Einstiegschancen

Wie können wir die frühkindliche Bildung verbessern? Antworten auf diese Frage sucht die Projektgruppe #NeueChancen der SPD-Fraktion im Austausch mit Experten und Bürgern.
15.12.2015 Standpunkt

Wir haben viel erreicht!

Gemeinsam mit unseren sozialdemokratischen Ministerinnen und Ministern haben wir viele zentrale Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Damit modernisieren wir Schritt für Schritt unser Land, sichern seinen wirtschaftlichen Erfolg und verbessern konkret die Lebenssituation vieler Menschen.

14.12.2015 Artikel

Sozialdemokratische Kultur- und Medienpolitik – eine Halbzeitbilanz

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben viele wichtige kultur- und medienpolitischen Projekte im Koalitionsvertrag verankert und verstehen sich als treibende Kraft bei deren Umsetzung. Ein Rück- und Ausblick der Ausschussarbeitsgruppe Kultur und Medien auf das Erreichte und die Vorhaben in der Großen Koalition.
10.12.2015 Interview

Einen schwachen Staat können sich nur Reiche leisten

In einem Zeitungsinterview erläutert der SPD-Fraktionschef, warum das Thema Sicherheit eine wichtige Rolle für die SPD-Fraktion spielt und was das konkret politisch bedeutet. Auch zum Syrien-Mandat nimmt er Stellung.

09.12.2015 Interview

"Politische Lösungen haben absolute Priorität"

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erklärt, warum militärische Mittel "in Ausnahmesituationen – wie im Fall der Anti-Terror-Allianz gegen den Islamischen Staat (‪‎IS‬) – unumgänglich" seien und warum er die Diskussion um nationale Obergrenzen für Asylsuchende‬ "für populistisches Geschwätz" hält.

08.12.2015 Interview

Wir müssen die Gesellschaft zusammenhalten

In Krisensituationen zeigt sich die Berechtigung der Großen Koalition, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Im Interview zieht er eine Bilanz der ersten zwei Koalitionsjahre.

08.12.2015 Artikel

Gesagt. Getan. Gerecht.

Und die kann sich sehen lassen: Der Mindestlohn, die Frauenquote, das ElterngeldPlus, mehr BAföG, mehr Kindergeld, mehr Kitaplätze und viele weitere Verbesserungen für die Menschen in unserem Land sind beschlossene Sache.

07.12.2015 O-Ton von Thomas Oppermann

Eine wichtige Hürde zum NPD-Verbot genommen

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, begrüßt das eingeleitete Verbotsverfahren gegen die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD).

Seiten

z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang