Artikel

14.01.2016 Artikel

Gesundheitsschutz verbessern – Tabakkonsum einschränken

Der Bundestag hat den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse beraten. Die EU-Tabakrichtlinie ist bereits am 19. Mai 2014 in Kraft getreten.

13.01.2016 Artikel

Sexuelle Übergriffe gegen Frauen sind nicht zu rechtfertigen

Für sexuelle Übergriffe auf Frauen gebe es keine Rechtfertigung, sagte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) in der Debatte. Auch ein kultureller Hintergrund entschuldige nichts. Die Zusammenfassung.

12.01.2016 Standpunkt

Wer gegen unser Recht verstößt, muss mit Konsequenzen rechnen

Der Rechtsstaat muss mit aller Härte klar machen: In Deutschland gibt es keine rechtsfreien Räume! Alle, die hier leben, müssen sich an unser Recht und an unsere Gesetze halten.

12.01.2016 O-Ton von Sönke Rix

Die Unionsfraktion erweist dem Jugendschutz einen Bärendienst

Zu Forderungen bei der Reform des Jugendschutzrechtes stellt Sönke Rix klar, dass es bei den Forderungen der Union unterschiedliche Einschätzungen gebe - auch seitens der Bundesregierung.

11.01.2016 O-Ton von Matthias Miersch

Begrüße Papier der Denkfabrik Agora Energiewende

Matthias Miersch, Sprecher der Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, lobt das Eckpunktepapier von Agora für einen Kohlekonsens und fordert einen Dialog.

10.01.2016 O-Ton von Thomas Oppermann

Für eine schnelle Verständigung zu Vorfällen in Köln in der Koalition

Es müsse alle Kraft darauf verwendet werden aufzuklären, was in Köln in der Silvesternacht passiert sei und wie sichergestellt werden könne, dass so etwas nie wieder passiert, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.

08.01.2016 O-Ton von Sönke Rix

Reform des Sexualstrafrechts endlich in Angriff genommen

Die CDU gibt ihren Widerstand gegen eine Reform des Sexualstrafrechts auf. Damit können Verschärfungen vorgenommen werden. Sönke Rix nimmt dazu Stellung.

08.01.2016 O-Ton von Christine Lambrecht

Herr Tauber sollte sich besser seiner Schwesterpartei CSU zuwenden

Zu Äußerungen von CDU-Generalsekretär Tauber, die SPD arbeite nicht gut zusammen, findet die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht klare Worte.

08.01.2016 Artikel

Die öffentliche Sicherheit stärken

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für einen starken Staat ein, der jede Einzelne und jeden Einzelnen vor Kriminalität und Gewalt und deren Ursachen schützt. Bei der Polizei soll massiv aufgestockt werden.

08.01.2016 Artikel

Gute und sichere Arbeit für alle Arbeitnehmer

Die SPD-Bundestagsfraktion will, wie im Koalitionsvertrag festgelegt, dass Missbrauch bei Werkverträgen und Leiharbeit verhindert wird. Und die Sozialdemokraten fordern noch mehr für alle Beschäftigten.