Artikel

16.03.2016 Artikel

Arbeitsgruppe 3: Projekt #NeueChancen

Zusammenfassung der Anregungen der Betriebs- und Personalräte zu den zentralen Fragestellungen der Projektgruppe #NeueChancen.

16.03.2016 O-Ton von Eva Högl

Endlich werden Strafbarkeitslücken im Sexualstrafrecht geschlossen

Bundesjustizminister Heiko Maas hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Sexualstrafrechts vorgelegt. Eva Högl, Fraktionsvizin, lobt die Vorlage und meint: "Außerdem sollten wir über die Einführung eines Straftatbestandes der sexuellen Belästigung sprechen."

16.03.2016 Artikel

Oppermann: Wir können Spaltung der EU in Flüchtlingsfrage überwinden

Anlässlich eines EU-Gipfels hat der Bundestag am Mittwoch über die europäische Flüchtlingspolitik debattiert. SPD-Fraktionschef Oppermann erläuterte die Position seiner Fraktion.

16.03.2016 O-Ton von Sören Bartol

Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 ist realistisch und klug

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol lobt den Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030. Bartol: "Wir finanzieren dort, wo die Leute tagtäglich im Stau stehen." Hier die Details.

15.03.2016 O-Ton von Elvira Drobinski-Weiß

Kritik an Nährwertampel für Lebensmittel nicht nachvollziehbar

Zur Kritik an der Nährwertampel sagt die ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Es ist nachgewiesen, dass kein anderes Nährwertkennzeichnungsmodell so leicht für Verbraucher zu verstehen ist wie die Ampel."

15.03.2016 Standpunkt

Wahlergebnisse spiegeln nicht nur Ängste aufgrund der Zuwanderung wider

Im Zulauf zur AfD manifestiert sich eine tiefergehende und schon vor der Flüchtlingskrise wahrnehmbare Verunsicherung, die unsere Gesellschaft spaltet. Ein Riss, der auf Dauer das Fundament unserer Demokratie zerstören kann.

14.03.2016 Artikel

Der Öffentliche Gesundheitsdienst – starker Partner für Kommunen

Über die Rolle des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) in der ressortübergreifenden Gesundheitsförderung haben Mitglieder des Projekts #NeueLebensqualität mit vier Experten und weiteren Gästen diskutiert.

14.03.2016 Artikel

Mehr Unterstützung für Syrien

Die Stabilisierung des Mittleren Ostens, unter anderem durch mehr Mittel zur Unterstützung Syriens und der Anrainerstaaten, ist entscheidend für die Zukunft der gesamten Region - und auch darüber hinaus.

12.03.2016 Interview

Bei der Integration klotzen und nicht kleckern

Unser Land müsse sich dringend an die Integration der Flüchtlinge mit Bleiberecht machen, mahnt der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, an. "Was wir heute versäumen, lässt sich übermorgen nicht nachholen."

11.03.2016 Artikel

Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen

Die Große Koalition hat umfangreiche Pakete zur Flüchtlings- und Asylpolitik beschlossen. In einer Serie stellt spdfraktion.de die Beschlüsse und ihre (gesetzlichen) Umsetzungen kompakt und verständlich vor.