Artikel

22.03.2016 Artikel

Zeit für Engagement

Was ist zu tun, damit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch künftig Zeit für Bürgerschaftliches Engagement finden? Damit setzt sich die Projektgruppe #NeueZeiten in ihrem dritten Dialogpapier auseinander.

22.03.2016 Artikel

Steinmeier: Keine Hinweise auf unzulässige Spionage des BND

Der U-Ausschuss geht unter anderem der Frage nach, ob der BND bei Kooperationen mit der NSA widerrechtlich deutsche Bürger ausgeforscht hat. Außenminister Frank-Walter Steinmeier nahm dazu ausführlich Stellung.

21.03.2016 Statement von Sönke Rix

Schutzmaßnahmen in Flüchtlingsunterkünften sind Auftrag aus unserer Verfassung

Zu Regelungen zum Schutz von Frauen und Kindern in Flüchtlingsunterkünften sagt der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion: Auch der Bund muss Verantwortung für die Sicherheit der Flüchtlinge übernehmen.

19.03.2016 O-Ton von Christian Flisek

Die BND-Reform ist überfällig

Innerhalb der Union gibt es unerwartet eine Blockadehaltung gegenüber der vereinbarten Neugestaltung des BND-Gesetzes. Christian Flisek kritisiert das scharf.

19.03.2016 Artikel

Flüchtlingspolitik: Die EU-Türkei-Vereinbarungen im Überblick

Der SPD-Fraktionsvize und der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion erklären, wie die irreguläre Migration durch legale Wege in die EU ersetzt werden soll.

19.03.2016 O-Ton von Christine Lambrecht

Haushaltsmittel für zentrale Projekte der SPD-Fraktion

Die Koalition hat sich auf Eckwerte für den Haushalt 2017 verständigt. Christine Lambrecht betont: Es können wichtige Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag wie die Lebensleistungsrente und eine bessere Behindertenhilfe umgesetzt werden.

19.03.2016 Interview

Wir werden ein Integrationsgesetz einbringen

Thomas Opperman macht deutlich, was jetzt zu tun ist: "Wir müssen die sozialen Fragen angehen, ein Einwanderungs- und Integrationsgesetz verabschieden, mehr für die innere Sicherheit tun - und die Zahl der Flüchtlinge dauerhaft reduzieren."

18.03.2016 Artikel

Einstieg in Solidarprojekt für Deutschland

Sigmar Gabriel und Wolfgang Schäuble haben sich auf ein Programm von mehr als 5 Milliarden Euro pro Jahr für Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt geeinigt.

18.03.2016 Interview

Globalisierung sozial gerecht gestalten

Drei Fragen an den neuen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für die AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Stefan Rebmann.

18.03.2016 Artikel

Bau von bezahlbaren Mietwohnungen steuerlich fördern

Auf den Wohnungsmärkten in Deutschland gibt es besonders in Groß- und Universitätsstädten spürbare Engpässe. Durch eine zeitlich befristete Sonderabschreibung sollen nun neue Mietwohnungen gefördert werden.