Artikel

15.04.2016 Artikel

„Die Welt ist aus den Fugen geraten“

Wie kann deutsche Außenpolitik Frieden in der Welt fördern? Ist Religion Konflikttreiber, oder wird sie missbraucht? Darüber diskutierte die SPD-Fraktion Mitte April mit Fachleuten aus Wissenschaft und Praxis.
15.04.2016 Artikel

Rechtsvereinfachungen bei der Grundsicherung

Ziel des Gesetzentwurfes ist es, dass die Jobcenter durch Rechts- und Verfahrensvereinfachungen mehr Zeit bekommen, um Arbeitslosen wirklich helfen zu können. 
15.04.2016 Statement von Christine Lambrecht

Bedauere zutiefst die Entscheidung der Bundeskanzlerin

Christine Lambrecht äußert sich zur Entscheidung der Bundeskanzlerin im Fall Böhmermann: Dies kann national und international als Einknicken vor Präsident Erdogan wahrgenommen werden. 
15.04.2016 Artikel

Zweites Dopingopfer-Hilfegesetz geht in erste Lesung

Der Bundestag verfolgt mit dem Gesetz das Ziel, Sportler zu entschädigen, die durch systematisches Doping in der DDR hervorgerufene und neu aufgetretene gesundheitliche Spätfolgen erlitten haben.  
15.04.2016 Interview

Worum geht es im Projekt #NeueZeiten, Herr Rosemann?

Ein zentrales Ziel sei es, den Erwerbstätigen mehr Zeitsouveränität zu ermöglichen, sagt Martin Rosemann, Leiter der Projektgruppe #NeueZeiten. Im Interview erläutert er, worum es im Projekt insgesamt geht.    
15.04.2016 Artikel

Wertebasierte Partnerschaft auf Augenhöhe

Die Koalitionsfraktionen haben einen Antrag eingebracht, der eine weitere Intensivierung der guten Beziehungen zwischen Deutschland und den USA für die Zukunft fordert.
15.04.2016 Artikel

Mehr Sicherheit im Luftverkehr

Durch die Einführung stichprobenhafter Kontrollen auf Drogenkonsum bei Piloten soll die Sicherheit im Luftverkehr erhöht werden. Hier die Details.
14.04.2016 Artikel

Korruption im Gesundheitswesen wird eindeutig strafbar

Patienten müssen sich darauf verlassen können, dass sie die beste Versorgung erhalten – und nicht die, die für den Arzt am profitabelsten ist. Mit dem Gesetz wird Korruption im Gesundheitswesen pointiert unter Strafe gestellt.
14.04.2016 Statement von Hubertus Heil

Wir machen klar, dass Integration sich lohnt

Zum Ergebnis des Koalitionsausschusses sagt SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil: Die Angst vieler Flüchtlinge und Betriebe, mit allen Problemen der Ausbildung von Flüchtlingen allein gelassen zu werden, können einfacher überwunden werden.

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z.B. 08.11.2024
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