Artikel

21.04.2016 Statement von Carola Reimann

Nicht jeder ist so fit wie die Queen

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Carola Reimann, kritisiert die Äußerungen von Bundesfinanzminister Schäuble zur Regelaltersgrenze.

20.04.2016 Statement von Hubertus Heil

Aus den Wachstumsprognosen gemeinsam die richtigen Schlüsse ziehen

Die Wirtschaft wächst weiter. SPD-Fraktionsvize Heil äußert sich zur Frühjahrsprojektion der Bundesregierung: Der Arbeitsmarkt setzt seine Aufwärtsbewegung fort, die Binnennachfrage nimmt weiter zu.

20.04.2016 Statement von Christien Lambrecht

Das Bundesverfassungsgericht hat Datenschutz und Bürgerrechte gestärkt

Das Gesetz zur Terrorismusbekämpfung durch das Bundeskriminalamt ist in Teilen verfassungswidrig. Christine Lambrecht erklärt, was das bedeutet, und was getan werden muss.

20.04.2016 Artikel

Fraktionsspitzen tagen in Rust

Auf ihrer Klausur in Rust haben die Fraktionsvorstände von SPD und CDU/CSU zwei Tage lang über Europapolitik und Fluchtursachen sowie Elektromobilität und innere Sicherheit beraten. Hier die Ergebnisse.

19.04.2016 Artikel

Nachhaltigkeit beim Einkauf erkennen

Die Projektgruppe #NeueLebensqualität will Verbraucherinnen und Verbrauchern eine Orientierung geben, um zu erkennen, wie nachhaltig Lebensmittel produziert werden. Dazu hat sie erste Ideen diskutiert.

19.04.2016 Interview

Warum brauchen wir neue Bildungschancen, Herr Kaczmarek?

Biografien verlaufen heutzutage nicht mehr so geradlinig wie früher. Wir erarbeiten daher langfristig angelegte Bildungskonzepte, erklärt der Projektleiter #NeueChancen, Oliver Kaczmarek, im Interview.

19.04.2016 Statement von Uli Grötsch

Die rechtsterroristische Szene ist gewaltbereiter denn je

Der Sprecher der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss NSU II, Uli Grötsch, äußert sich zum engagierten Durchgreifen der Sicherheitsbehörden gegen die rechtsterroristische Szene in Freital.

18.04.2016 Interview

Pflegebetrug durch unangemeldete Kontrollen bekämpfen

SPD-Fraktionsvize Lauterbach fordert angesichts des organisierten Pflegebetrugs unangemeldete Kontrollen der Qualität der Leistungen, Abrechnungen und der Identitäten des Pflegepersonals.

16.04.2016 Statement von Christine Lambrecht

Sich auf Kosten des Sozialstaates zu bedienen, ist widerlich

Das BKA ist einem riesigen Abzockskandal bei den Pflegekassen auf die Spur gekommen. Es geht um Milliarden. Christine Lambrecht äußert sich deutlich.

16.04.2016 Interview

Neben dem Integrationsgesetz brauchen wir jetzt ein Einwanderungsgesetz

SPD-Fraktionschef Oppermann äußert sich im Interview zur Agenda der Koalition, den Konsequenzen aus den Panama Papers, zum Fall Böhmermann und was jetzt bei der Integration zu tun ist.