Artikel

28.04.2016 Artikel

Änderung des Bundesstatistikgesetzes

Ein neues Gesetz bezweckt eine praxisgerechte Modernisierung des rechtlichen Rahmens der Bundesstatistik. Die Wirtschaft und die Bürger sollen entlastet werden.
28.04.2016 Artikel

Buchpreisbindung auch für E-Books

Bücher wie auch E-Books sollen überall zu einheitlichen Preisen erhältlich sein. Mit der Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes wird klargestellt, dass E-Books den festgeschriebenen Verkaufspreisen unterliegen.
28.04.2016 Artikel

Recht auf sexuelle Selbstbestimmung wird gestärkt

Im Recht finden sich nach wie vor Handlungen, die die sexuelle Selbstbestimmung von Opfern verletzen und strafwürdig sind, jedoch nicht vom Sexualstrafrecht erfasst werden. Das soll sich ändern. Hier die Details.
28.04.2016 Artikel

Nein zu Fracking wie in den USA

Die SPD-Fraktion wird heute im Bundestag deutlich machen: Fracking wie in den USA ist nicht verantwortbar.
28.04.2016 Artikel

Stahlindustrie in Deutschland und Europa stärken

Überkapazitäten weltweit und Stahl aus China zu subventionierten Niedrigstpreisen greifen die Geschäftsgrundlage der europäischen Stahlindustrie an. SPD- und Unionsfraktion fordern die EU zu mehr Unterstützung auf.
27.04.2016 Artikel

Finanzierung des Atomausstiegs ist fairer Kompromiss

Die Kommission hatte den Auftrag, Handlungsempfehlungen zu entwickeln, wie die Finanzierung von Stilllegung und Rückbau der Atomkraftwerke sowie Entsorgung des Atommülls gesichert werden kann. 
27.04.2016 Statement von Hubertus Heil

Wirtschaft muss mehr Ausbildungsplätze anbieten

SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil äußert sich zum Kabinettsbeschluss des Berufsbildungsberichts 2016 und mahnt: Die Wirtschaft hat ihre Zusage in der Allianz für Aus- und Weiterbildung von 20.000 zusätzlichen Ausbildungsplätzen verfehlt.

Seiten

z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang