Artikel

03.05.2016 Artikel

#NeuesMiteinander durch gelungene Integration

In sechs Projekten sucht die SPD-Fraktion nach Antworten auf die Fragen von morgen – in einem breit angelegten Dialog. Was die Gruppe #NeuesMiteinander will, lesen Sie im vierten Teil dieser neuen Serie.

03.05.2016 Artikel

Kein TTIP um jeden Preis

Die SPD-Fraktion bekräftigt nach Bekanntwerden der geheimen TTIP-Verhandlungsdokumente, dass es mit ihr private Schiedsgerichte oder Einschnitte beim Verbraucherschutz nicht geben werde.

03.05.2016 Statement von Christine Lambrecht

SPD-Fraktion begrüßt Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Minderheitenrechten im Bundestag

Das Urteil bestätige die Rechtsauffassung der SPD-Fraktion, sagt die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht. Eine spezielle Bevorzugung der Oppositionsfraktionen könne es nicht geben.

02.05.2016 Artikel

Grüne sind beim Thema Fracking scheinheillig

Auf Bundesebene wollten die Grünen ein Komplettverbot von Fracking, doch im grün-schwarzen Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg formulierten sie Ähnliches wie die Große Koalition im Bund, auf diesen Widerspruch weist SPD-Fraktionsvizin Ute Vogt hin.

02.05.2016 Statement des Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann

Es gibt für TTIP keinen Freifahrtschein

Die jetzt bekannt gewordenen Forderungen zu TTIP aus den USA seien nicht akzeptabel, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.

02.05.2016 Statement von Christine Lambrecht

Kein TTIP auf Biegen und Brechen

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin, Christine Lambrecht, äußert sich zu den aktuellen TTIP-Verhandlungen und betont: Die SPD-Fraktion will kein Abkommen um jeden Preis.

01.05.2016 Artikel

Flüchtlingspolitik: Beschlossene und geplante Maßnahmen

Die Große Koalition hat umfangreiche Pakete zur Flüchtlings- und Asylpolitik beschlossen. In einer Serie stellt spdfraktion.de die Beschlüsse und ihre (gesetzlichen) Umsetzungen kompakt und verständlich vor.

30.04.2016 Interview

"Wir brauchen im Umgang mit der AfD Gelassenheit"

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann warnt die AfD davor, die Muslime in Deutschland zu stigmatisieren. Die Partei selbst will er in der Sache stellen. Empörung allein helfe nicht.

29.04.2016 Artikel

Ein Plädoyer für die Presse- und Meinungsfreiheit

Am 27. April hat im Bundestag eine sog. Aktuelle Stunde stattgefunden zum Umgang mit der Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei. "Im Zweifel für die Freiheit!", appellierte der kultur- und medienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

29.04.2016 Interview

Bildung und Weiterbildung bedeuten Wohlstand für alle

Am Arbeitsmarkt gibt es immer noch große Ungerechtigkeiten, sagt Katja Mast. Im Interview erklärt sie, wie die SPD-Fraktion gegen Missbrauch bei Leiharbeit oder schlechtere Bezahlung von Frauen vorgeht.