Artikel

12.05.2016 Artikel

Weitere Hilfe für Mali beschlossen

Die Bundeswehrmission in Mali wird um ein weiteres Jahr verlängert. Personelle Obergrenzen wurden abgesenkt. Der Koalitionsantrag wurde am Donnerstag in 2./3. Lesung vom Bundestag beschlossen.
12.05.2016 Artikel

EU-Operation ATALANTA wird fortgesetzt

Die Sicherheitslage an der Küste Somalias muss stabilisiert und humanitäre Hilfe gewährleistet werden. Dazu hat der Bundestag eine weitere Verlängerung des Mandats ATALANTA beschlossen.
12.05.2016 Artikel

Inklusion: Barrieren in Bundesbehörden abbauen

Gut 14 Jahre nach Inkrafttreten des Behindertengleichstellungsgesetzes hat der Bundestag seine Reform beschlossen. Der Bund muss in seinen Gebäuden und in seiner Kommunikation Barrieren konsequent abbauen. 
12.05.2016 Statement von Axel Schäfer

Die Vereinbarung mit der Türkei wird nicht scheitern

Axel Schäfer, Fraktionsvize für europäische Angelegenheiten, bekräftigt den Willen der EU, das Abkommen mit der Türkei aufrechtzuerhalten. Aber: "Die Bringschuld liegt gerade bei der türkischen Regierung."
11.05.2016 Artikel

"Europa ist nicht das Problem, sondern die Lösung!"

„Wir müssen das Haus Europa immer wieder schützen und stärken“ - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und Ehrengast Jean-Marc Ayrault, Außenminister Frankreichs, waren sich einig: Es lohnt, um Europa zu kämpfen.
11.05.2016 Artikel

Zukunft Europa(s) ... aus Sicht junger Kreativer

Europa im Jahr 2030, ein Band zwischen der europäischen Idee und der Jugend Europas, Kampf dem Rechtsextremisums - auf drei Arten haben Jugendliche sich mit der Idee Europas befasst - und gewonnen. Die Details.
11.05.2016 Artikel

TTIP - offene Märkte brauchen klare Regeln

Nein, so wie die Amerikaner sich das offenbar vorstellen, wird es nicht kommen. Keiner will das. Europäische Standards werden bei TTIP nicht abgesenkt. Ein Blick auf eine engagierte Debatte.
11.05.2016 Statement von Sönke Rix

Den Opfern jetzt Gerechtigkeit widerfahren lassen

Bundesjustizminister Maas bereitet einen Gesetzentwurf zur Rehabilitierung Homosexueller vor. Sönke Rix begrüßt das: "Eine Verletzung der Menschenwürde ist nicht akzeptabel".
11.05.2016 Artikel

Weg frei für eine moderne Steuerverwaltung

Der Großteil der Steuererklärungen soll künftig vollautomatisch, schneller und effizienter bearbeitet werden. Das entlastet Bevölkerung wie Beschäftigte in Finanzämtern.

Seiten

z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach themen:

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang