Artikel

01.06.2016 Artikel

Das Bundesteilhabegesetz kommt

Die Debatte zum Bundesteilhabegesetz verläuft durchaus kontrovers. Die SPD-Fraktion stellt sich der Diskussion noch vor der parlamentarischen Beratung.
01.06.2016 Artikel

Was regelt das Bundesteilhabegesetz?

Das Bundesteilhabegesetz ist eines der größten sozialpolitischen Vorhaben in dieser Legislaturperiode. Es soll die UN-Behindertenrechtskonvention weiter umsetzen und den Menschen in den Mittelpunkt stellen. 
01.06.2016 Artikel

Ein Jahr Mietpreisbremse – Für ein soziales Mietrecht

Ein Jahr nach Inkrafttreten des Bestellerprinzips und der Mietpreisbremse hat sich gezeigt: Diese Instrumente entlasten die Mieter. Die Mietpreisbremse kann aber noch besser in Anspruch genommen werden. 
01.06.2016 Statement von Ute Vogt

Empfehlungen der Atomkommission jetzt zügig umsetzen

Zum Kabinettsbeschluss zur Atomnachhaftung sagt SPD-Fraktionsvizechefin Ute Vogt: "Damit wird potentiell geplanten Unternehmensabspaltungen durch die Betreiber jegliche Grundlage entzogen."
01.06.2016 Interview

Bei uns ist jeder Tag Kindertag

Wer kümmert sich im Bundestag eigentlich um die Belange von Kindern? Und was hat die SPD-Fraktion bereits für Kinder und Jugendliche erreicht? Drei Fragen an ihre Kinderbeauftragte Susann Rüthrich.
31.05.2016 Standpunkt

Geflüchtete wollen Chancen, keine Almosen

Mit unserem Integrationsgesetz werden wir klare Regeln für die Integration schaffen und Geflüchteten mit Bleibeperspektive Chancen auf Bildung und Arbeit bieten.
27.05.2016 Statement von Frank Schwabe

Auf Einhaltung der Menschenrechte achten

"Die Türkei und die EU müssen verstärkt darauf achten, dass Asylverfahren fair ablaufen und Menschenrechte eingehalten werden" mahnt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion nach einem Besuch in der Türkei.

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z.B. 08.11.2024
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