Artikel

02.06.2016 Artikel

Milchpreis stabilisieren – Milchbauern stärken

Die Möglichkeit, die Rohmilchproduktion zu regulieren, ist ein erster Schritt zur Stabilisierung des Milchmarktes. Die SPD-Fraktion sieht weiteren Handlungsbedarf zur Stärkung der Landwirte.   
02.06.2016 Artikel

Endlich besserer Schutz vor Menschenhandel

Mit einem neuen Gesetz sollen mehr als nur europarechtliche Vorschriften "zur Verhütung und Bekämpfung von Menschenhandel und zum Schutz seiner Opfer" umgesetzt werden. Davon profitieren vor allem Frauen und Kinder. 
02.06.2016 Artikel

Weiterbildung verbessert Chancen auf dem Arbeitsmarkt

Langzeitarbeitslose und Geringqualifizierte profitieren kaum von der positiven Arbeitsmarktentwicklung. Die Koalition verbessert für sie den Zugang zur Weiterbildung. Welche Maßnahmen sind geplant?
02.06.2016 Artikel

Doping-Opfer entschädigen

DDR-Dopingopfer, die nach einem früheren Dopingopfer-Hilfegesetz keine Hilfen erhalten haben, sollen nun nach denselben Kriterien, in gleicher Verfahrensweise und in entsprechender Höhe eine einmalige finanzielle Entschädigung erhalten.
02.06.2016 Artikel

Fortsetzung von Bundeswehreinsätzen

Die Bundesregierung beantragt eine Verlängerung der Bundeswehrmandate im Kosovo und im Libanon um jeweils ein Jahr. Der Deutsche Bundestag hat den Anträgen zugestimmt. Die Details.
02.06.2016 Artikel

Der Weg ist frei für offenes WLAN

Mit ihrem Änderungsantrag zur Reform des Telemediengesetzes haben die Koalitionsfraktionen die rechtliche Voraussetzung geschaffen, damit künftig mehr offene WLAN-Netze im öffentlichen Raum angeboten werden. Ein Erfolg für die SPD-Abgeordneten!
02.06.2016 Artikel

Mehr Schutz für Prostituierte

Erstmals soll es in Deutschland klare Regeln für die legale Prostitution geben. Das ist dringend notwendig, um die dort tätigen Frauen und Männer besser zu schützen.
02.06.2016 Artikel

Versöhnung, Gedenken und Mitschuld

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag den in der Öffentlichkeit viel diskutierten Antrag zum Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten debattiert. 
02.06.2016 Statement von Sönke Rix

Wir stärken die Rechte von Sexarbeiterinnen

Am Donnerstag hat der Bundestag sich in 1. Lesung mit dem Prostituiertenschutzgesetz befasst. Sönke Rix, frauenpolitischer Sprecher, macht deutlich, worum es der SPD-Fraktion mit dem Gesetz geht.

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