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23.06.2016 Artikel

Markt wird an erneuerbare Energien angepasst

Um den zunehmenden Anteil der volatilen Erneuerbaren Energien Wind und Sonne in den Strommarkt zu integrieren, bedarf es eines neuen gesetzlichen Ordnungsrahmens: Dieser wird mit dem Strommarktgesetz geschaffen.
23.06.2016 Artikel

Bundestag gründet Helmut-Schmidt-Stiftung

Vor gut sieben Monaten bewegte der Tod von SPD-Altkanzler Helmut Schmidt die Republik. Nun richtet der Bund zu seinen Ehren eine Stiftung ein, die sich auch mit der geopolitischen Zukunft Deutschlands beschäftigen soll.
23.06.2016 Artikel

Steinmeier: Lehren aus dem 20. Jahrhundert ziehen

27 Millionen sowjetische Soldaten und Zivilisten starben zwischen 1941 und 1945 durch den Vernichtungs- und Eroberungskrieg der Nationalsozialisten. Außenminister Steinmeier findet im Bundestag mahnende Worte - gerade auch mit Blick auf die Gegenwart und Zukunft.
23.06.2016 Artikel

Europäische Patentreform umsetzen

Der Bundestag hat zwei Gesetzentwürfe beraten, mit denen die Voraussetzungen geschaffen werden sollen, die europäische Patentreform mit dem EU-Einheitspatent und einem Einheitlichen Patentgericht in deutsches Recht umzusetzen. 
23.06.2016 Artikel

Europäischen Binnenmarkt vertiefen

Der Bundestag hat am Donnerstag durch Sofortabstimmung eine von der Koalition eingebrachte Stellungnahme zur Binnenmarktstrategie der EU-Kommission beschlossen.
23.06.2016 Artikel

Elektromobilität steuerlich fördern

Ein neuer Gesetzentwurf beinhaltet ein Bündel von Maßnahmen, um mehr Elektrofahrzeuge auf die Straße zu bringen. Dabei geht es auch um Steuerbefreiungen.
23.06.2016 Artikel

Gemeinsam im Kampf gegen den Terrorismus

Angesichts der derzeitigen Gefährdungslage ist es notwendig, die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch zwischen nationalen Sicherheitsbehörden zu verbessern. Ein neues Gesetz schafft dazu Grundlagen.
23.06.2016 Artikel

Globale Entwicklung auf den Weg bringen

In der nationalen Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele, der sogenannten Agenda 2030, ist auch die Meinung der Bürgerinnen und Bürger gefragt.

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z.B. 08.11.2024
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