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24.06.2016 Artikel

EEG 2016: Kosten für erneuerbare Energien senken

Die erneuerbaren Energien haben in Deutschland heute einen Anteil von 33 Prozent an der Stromerzeugung. Das ist ein großer Erfolg. Nun muss das EGG fit gemacht werden für neue Herausforderungen.
24.06.2016 Artikel

Aufbruch, jetzt!

Die SPD-Bundestagsfraktion bekennt sich deutlich zum europäischen Projekt. Diejenigen, die suggerieren, man könne die zentralen Herausforderungen ohne ein europäisches Miteinander lösen, irren gewaltig. Ein Plädoyer.
24.06.2016 Statement von Norbert Spinrath

Cameron muss die Brexit-Verhandlungen anstoßen, nicht erst sein Nachfolger

Norbert Spinrath, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zur britischen Referendums-Entscheidung: "Die Austrittsverhandlungen müssen so schnell wie möglich beginnen, um Klarheit zu schaffen und die EU zügig vom Ballast dieser Debatten zu befreien."
24.06.2016 Statement von Thomas Oppermann

Das britische Referendum ist ein Weckruf

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann stellt klar, dass die Entscheidung zum Austritt der Briten aus der EU nicht das Ende Europas bedeutet. Gleichwohl müsse sich einiges ändern.
23.06.2016 Artikel

FAQ zu Fracking und Ergasförderung

Der Bundestag hat das Gesetzpaket zum Verbot von unkonventionellem Fracking wie in den USA und zur schärferen Regelung der Erdgasförderung beschlossen. spdfraktion.de beantwortet die wichtigsten Fragen dazu. 
23.06.2016 Artikel

Schutz und Handel von Kulturgut wird neu geregelt

Nach einer intensiven Debatte mit Betroffenen hat der Bundetag das geplante neue Kulturgutschutzgesetz beschlossen. Es soll den Kampf gegen illegalen Kulturguthandel verbessern und national wertvolles Kulturgut besser vor Abwanderung schützen. 

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z.B. 08.11.2024
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