Artikel

28.06.2016 Artikel

Oppermann: Keine Prämie für Nationalismus

Großbritannien will die EU verlassen. Anlässlich der historischen Zäsur diskutierte das Parlament Ursachen und Folgen dieser Entscheidung. SPD-Fraktionschef Oppermann skizzierte nötige Konsequenzen.
28.06.2016 Statement von Katja Mast

Es ist richtig, dass der gesetzliche Mindestlohn steigt

Der gesetzliche Mindestlohn steigt zum Januar 2017 auf 8,84 Euro pro Stunde. Die arbeitspolitische Sprecherin Katja Mast sagt: "Die Einführung des Mindestlohns ist und bleibt eine Erfolgsgeschichte, weil er Dumpinglöhne bekämpft." 
28.06.2016 Artikel

Teilhabegesetz bringt deutliche Verbesserungen

Die Bundesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung den Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen.
28.06.2016 Statement von Christine Lambrecht

Schutz von Pflegebedürftigen vor Betrug wird verbessert

Das Bundeskabinett hat beschlossen, die Pflege zu stärken und Krankenkassen mehr Befugnisse zu geben, um Betrug zu bekämpfen. Christine Lambrecht lobt die Kabinettsentscheidung.
25.06.2016 Interview

Nach dem Brexit: "Ich bin für eine saubere Trennung"

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spricht im Interview mit Rasmus Buchsteiner unter anderem über den Brexit und seine Konsequenzen. Er erklärt, warum der Austritt Großbritanniens aus der EU "eine Ernüchterung für Europa, aber nicht das Ende der Europäischen Union" ist und warum er weitere Nach- und Bleibeverhandlungen ablehnt.
24.06.2016 Artikel

Warum die neue Erbschaftsteuer zu mehr Steuergerechtigkeit führt

Durchbruch: Die Reform der Erbschaftsteuer beendet die unangemessene Schonung großer betrieblicher Vermögen im Erbfall. Dabei hat die SPD-Fraktion sichergestellt, dass die Belange kleiner Betriebe sowie Familienunternehmen berücksichtigt werden. Hier die Details.
24.06.2016 Artikel

Energiewende 2.0: Digitale Strommessung kommt

Es ist ein Erfolg der Energiewende, dass unser Energieversorgungssystem immer mehr aus wetterabhängigen Energiequellen gespeist wird. Es muss flexibel auf Angebot und Nachfrage reagieren können.

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z.B. 08.11.2024
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