Artikel

07.07.2016 Artikel

Koalition führt Transplantationsregister ein

Mithilfe eines Gesetzes will die Koalition in Deutschland ein Transplantationsregister einführen, in dem Daten von verstorbenen Organspendern, Organempfängern und Lebendspendern zusammengefasst und verknüpft werden.
07.07.2016 Artikel

Cannabis als Medizin für Schwerkranke

Ein neues Gesetz soll die Verkehrs- und Verschreibungsfähigkeit von Arzneimitteln auf Cannabisbasis sowie getrockneten Cannabisblüten (Medizinalhanf) herstellen - für nachweislich schwerwiegend und chronisch Erkrankte.
07.07.2016 Artikel

Ländliche Räume werden gestärkt

Der Bundestag hat das Gesetz zur „Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz“ reformiert. In strukturschwachen ländlichen Regionen sollen künftig auch Infrastruktur und Kleinstbetriebe gefördert werden.
07.07.2016 Artikel

Mehr Schutz für Prostituierte beschlossen

Mit einem neuen Gesetz stärkt die Koalition das sexuelle Selbstbestimmungsrecht von Prostituierten und schützt sie besser vor nicht hinnehmbaren Arbeitsbedingungen und vor Ausbeutung und Gewalt. 
07.07.2016 Artikel

Sportwettbetrug wird strafbar

Ein Gesetzentwurf der Koalition sieht die Einführung der Straftatbestände des Sportwettbetrugs und der Manipulation berufssportlicher Wettbewerbe vor. 
07.07.2016 Artikel

Sexualstrafrecht wird verschärft

Der Bundestag hat den Schutz der sexuellen Selbstbestimmung deutlich gestärkt. Vor allem der Grundsatz „Nein heißt Nein“ wird im Sexualstrafrecht verankert. Auch „Grapschen“ wird ein Straftatbestand. Die Details.
07.07.2016 Artikel

Das Integrationsgesetz kommt!

Mit dem neuen Gesetz werden erstmals verbindliche Regeln für Integration in Deutschland geschaffen. Es verbessert die Angebote zum Spracherwerb und fördert eine schnelle Eingliederung in den Arbeitsmarkt. 
06.07.2016 Artikel

Mutterschutzrecht soll reformiert werden

Die Große Koalition will den Mutterschutz stärken und modernisieren. Das ist auch notwendig, um eine Diskriminierung schwangerer und stillender Frauen im Berufsleben zu vermeiden.

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z.B. 08.11.2024
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