Artikel

20.07.2016 Statement von Axel Schäfer

Verzicht auf EU-Ratspräsidentschaft ist logischer und richtiger Schritt der neuen britischen Regierung

SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer zum Verzicht auf die EU-Ratspräsidentschaft der neuen britischen Regierung: Der Verzicht auf die EU-Ratspräsidentschaft ist ein logischer und richtiger Schritt der neuen britischen Regierung.

20.07.2016 Statement von Christine Lambrecht

Christine Lambrecht zu Petra Hinz

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion Lambrecht äußert sich zur aktuellen Erklärung der Bundestagsabgeordneten Petra Hinz.

18.07.2016 Statement von Sören Bartol

Ein Autofahrer kann nicht für Fehler der Technik haften, wenn diese das Auto steuert

Zur aktuellen Diskussion über die Änderung des Straßenverkehrsrechts für das Fahren mit vollautomatisierten Fahrzeugen nimmt SPD-Fraktionsvize Bartol dizidiert Stellung.

18.07.2016 Interview

Erdogan ist dabei, eine historische Chance zu vergeben

Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, gibt im Interview mit spdfraktion.de Antworten auf die drängenden Fragen nach dem versuchten Militärputsch in der Türkei.

18.07.2016 Artikel

Bericht der Endlagerkommission online kommentierbar

Die Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe hat ihren Abschlussbericht beschlossen. Jeder kann nun die Vorschläge der Kommission bewerten und kommentieren. Hier die Infos.

15.07.2016 Statement von Thomas Oppermann

Die Entscheidung von Peer Steinbrück verdient Respekt und Anerkennung

Der ehemalige SPD-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück legt Ende September sein Bundestagsmandat nieder. SPD-Fraktionschef Oppermann zollt Steinbrück Respekt und dankt ihm - und gibt den Nachfolger bekannt.

15.07.2016 Statement von Thomas Oppermann

Die SPD-Bundestagsfraktion trauert um die Opfer des Anschlags von Nizza

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann nimmt im Namen der Fraktion Stellung zu dem Anschlag in Nizza. "Unsere französischen Freunde können sich unserer tiefen Solidarität gewiss sein."

13.07.2016 Artikel

Angemessene Vergütung von Urhebern und ausübenden Künstlern durchsetzen

Die Mitglieder des Arbeitskreises Urheberrecht der SPD-Bundestagsfraktion haben zur Reform des Urhebervertragsrechts ein Thesenpapier mit Änderungsvorschlägen präsentiert. Hier ist es.

13.07.2016 Statement von Eva Högl

Die Strategie zur Extremismusprävention ist gut

SPD-Fraktionsvizin Eva Högl lobt die heute von Bundesministerin Manuela Schwesig vorgestellte Strategie zur Extremismusprävention und Demokratieförderung.

13.07.2016 Statement von Christine Lambrecht

Soldaten sind keine Hilfspolizisten

Das neue Weißbuch der Bundeswehr bekräftigt, dass Bundeswehr-Einsätze im Innern nur in eng begrenzten Ausnahmefällen möglich sind. Christine Lambrecht begrüßt die Klarstellung.