Artikel

26.04.2023 Statement von Uli Grötsch

Frühwarnsystem gegen Rechtextremismus funktioniert

Der Verfassungsschutz hat die Jugendorganisation der AfD als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Uli Grötsch betont, dass dies folgerichtig ist und ein wichtiger Schritt im Kampf gegen die Feinde der Demokratie.
24.04.2023 Statement von Gabriela Heinrich

Staatszerfall droht

Deutschland hat am Wochenende eine Evakuierungsoperation aus dem Sudan gestartet. Die Konfliktparteien im Sudan sind weiterhin aufgefordert, die Kampfhandlungen sofort einzustellen, fordert Gabriela Heinrich.
24.04.2023 Statement von Nils Schmid

Völlig inakzeptabel

China kann kein Interesse daran haben, die Axt an das Völkerrecht und die regelbasierte internationale Ordnung anzulegen. Die getätigten Aussagen des chinesischen Botschafters stehen diametral der Tatsache entgegen, dass die Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion souveräne Staaten sind.
21.04.2023 Statement von Sönke Rix

Armut macht krank

Im Bundestag wurde heute der Bericht „Gesundheitliche Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche durch Corona“ debattiert. Deutlich wurde, dass die Pandemie Kinder in armen Familien besonders schwer getroffen hat. Fraktionsvize Sönke Rix fordert daher eine Kindergrundsicherung, die vor Armut schützt. Aber auch gute Bildung und soziale Teilhabe müssen besser und gezielter ermöglicht werden.
20.04.2023 Artikel

Die Smart Meter kommen

Der Ausbau von digitalen Stromablesern wird beschleunigt. Mit den sogenannten Smart Metern lässt sich der Verbrauch besser steuern. Dynamische Tarife bringen Verbraucher:innen Vorteile. 
20.04.2023 Artikel

Mehr reguläre Jobs für Menschen mit Behinderung

Unternehmen, die keine Menschen mit Behinderung beschäftigen, müssen künftig eine doppelt so hohe Ausgleichsabgabe zahlen. Zudem fördern weitere Regeln die Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt.
20.04.2023 Statement von Gabriela Heinrich

Gewalt sofort beenden

Seit Tagen liefern sich im Sudan die Armee und paramilitärische Kräfte erbitterte Kämpfe um die Macht. Gabriela Heinrich fordert, dass die Konfliktparteien zu Verhandlungen zurückkehren und aktive Schritte unternehmen müssten, um die ursprünglich vereinbarte Waffenruhe einzuhalten.

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z.B. 08.11.2024
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