Artikel

13.10.2016 Statement von Hubertus Heil

CETA: Bundesverfassungsgericht hat SPD-Linie bestätigt

Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge zum geplanten europäisch-kanadischen Handelsabkommen abgelehnt. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil, ordnet die Entscheidung ein.
12.10.2016 Artikel

Ministerin Wankas Digitalpakt für Schulen greift zu kurz

"Es ist absurd, wenn der Bund zwar Schulen mit moderner IT ausstatten kann, sich aber nicht an der dringend erforderlichen Sanierung von maroden Schulgebäuden beteiligen darf", kritisiert die Erste Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion.
11.10.2016 Statement von Christine Lambrecht

SPD-Fraktion begrüßt Fortschritt zu einer europäischen Finanztransaktionssteuer

Ein wichtiger Verhandlungsfortschritt hin zu einer europaweiten Finanztransaktionssteuer ist gemacht. Nun muss Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) sein ganzes politisches Gewicht in die Waagschale werfen, fordert die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion.
09.10.2016 Statement von Hubertus Heil

Schulmodernisierungsprogramm heißt nicht nur Investitionen in Digitalisierung

Der von Bundesbildungsministerin Wanka angekündigte Digital-Pakt zwischen Bund und Ländern sei ein richtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil. Doch wenn jede zweite Schule in Deutschland sanierungsbedürftig ist, reichen wenige Tablets und WLAN-Anschlüsse nicht aus.
08.10.2016 Interview

Es gibt im Bundestag keine kraftvolle Opposition mehr

SPD-Fraktionschef Oppermann bemängelt im SPIEGEL die schwache Opposition im Parlament: "Das hat die politischen Ränder gestärkt und der AfD genützt. Schon deshalb ist es sinnvoll, über Alternativen zur Großen Koalition nachzudenken."
07.10.2016 Statement von Niels Annen

Verdiente Ehrung

Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, über die Verleihung des Friedensnobelpreises an den Kolumbianer Juan Manuel Santos.
06.10.2016 Artikel

Durchbruch bei Lohngerechtigkeit für Frauen

Die Koalition hat sich auf ein Gesetz zur Lohngerechtigkeit von Frauen und Männern geeinigt. Vor der Presse erläutert Thomas Oppermann die Details. Auch bei Alleinerziehenden gibt es eine Einigung.
06.10.2016 Artikel

Zu süß, zu fett, zu salzig?

Die Arbeitsgruppe Ernährung der SPD-Bundestagsfraktion hat in einem öffentlichen Fachgespräch mit rund 100 Teilnehmern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung über Reduktionsstrategien diskutiert.
06.10.2016 Interview

Truppen in Incirlik: Der erste Schritt zurück zum Alltag

Wie geht es den deutschen Soldaten im türkischen Incirlik? Nach langen Verhandlungen waren Abgeordnete des Bundestages nun vor Ort. Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, berichtet von dem Besuch und der Lage.  

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