Artikel

18.10.2016 Interview

Syrien: Politische Lösung bleibt einziger Weg

Die Lage in Syrien ist grauenerregend. Aber wie umgehen mit Russland? Und was kann Deutschland tun, um den verzweifelten Menschen zu helfen? Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, gibt Antworten.
18.10.2016 Statement von Sören Bartol

Förderprogramm für überregionale Radwege nun schnell umsetzen

Immer mehr Menschen nutzen überregionale Fahrradwege. SPD-Fraktionsvize Bartol fordert daher Bundesverkehrsminister Dobrindt auf, das geplante Förderprogramm für überregionale Radwege schnell auf den Weg zu bringen.
18.10.2016 Standpunkt

Das Ende des Kooperationsverbots ist besiegelt

Der Bund kann ab jetzt in gute Schulen investieren. Bislang ist ihm eine solche Kooperation mit den Ländern im Schulbereich untersagt. Mit der vereinbarten Grundgesetzänderung wird dieses Verbot nun aufgebrochen. Hierfür hat die SPD-Bundestagsfraktion seit Jahren gekämpft.
18.10.2016 Interview

Alle Menschen sollen die Chance auf gute Lebensqualität bekommen

Ob man gut leben kann, hängt noch zu häufig vom Geldbeutel oder dem sozialen Status ab. Die Projektgruppe #NeueLebensqualität erarbeitet Zukunftsideen, wie allen Menschen gute Ernährung, gute Gesundheitsvorsorge und gutes Wohnen ermöglicht werden kann.
18.10.2016 Interview

Wir wollen ein neues Miteinander anstatt Hetze und Ausgrenzung

Die Projektgruppe #NeuesMiteinander der SPD-Fraktion hat in den letzten Monaten eine konstruktive Debatte über die religiöse und kulturelle Vielfalt in Deutschland angestoßen. Projektleiter Karamba Diaby skizziert, warum das den SPD-Abgeordneten so wichtig ist.
17.10.2016 Interview

Eine Obergrenze für Bundestagsmandate

Thomas Oppermann spricht im Interview über die Wahl des Bundespräsidenten und schlägt Neuerungen im Bundestag für die nächste Legislaturperiode vor.
15.10.2016 Statement von Thomas Oppermann

Investition in Leistungsfähigkeit der Länder

Bund und Länder haben sich auf eine Neuordnung ihrer Finanzbeziehungen verständigt. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sieht wichtige Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion umgesetzt - allen voran die Aufhebung des Kooperationsverbots. "Damit kann der Bund endlich in gute Schulen investieren."
14.10.2016 Statement von Hubertus Heil

Das Kooperationsverbot für Schulen ist Geschichte!

„Heute ist ein guter Tag für bessere Bildungschancen in ganz Deutschland", sagt SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil. Der Weg ist frei für eine nationale Bildungsallianz und ein umfassendes Schulmodernisierungsprogramm. 

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z.B. 08.11.2024
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